SPD Donaueschingen

16.03.2025 in Aktuelles

Gute Stimmung in der Donauhalle

In angenehmer Atmosphäre und mit Hunderten von Besuchern fand der Markt der schönen Dinge in der Donauhalle lebhaften Anklang bei zahlreichen Interessierten. Organisatorin Martina Wiemer und der Vorsitzende des Citymanagements Markus Kuttruff eröffneten den gut bestückten Markt gemeinsam mit Nicola Schurr, Fraktionsvorsitzender der SPD im Gemeinderat Villingen-Schwenningen, im Kreistag und als Landtagskandidat im Wahlkreis aktiv, der Derya Türk-Nachbaur vertrat.

Für die Sozialdemokraten wieder in den Bundestag eingerückt, sei die Abgeordnete derzeit in die Koalitions-Verhandlungen der SPD mit den Unionsfraktionen in Berlin eingebunden, so Schurr in Abwesenheit der aus Bad Dürrheim stammenden MdB. Der guten Laune in der Donauhalle tat dies keinen Abbruch.

16.03.2025 in Aktuelles

Für den Wahlkreis bei den Koalitions-Verhandlungen in Berlin

In 17 Arbeitskreisen wird in Berlin über die Schwerpunkte einer künftigen Koalition mit den Unionsparteien verhandelt. Derya Türk-Nachbaur, die auch in der bevorstehenden Legislaturperiode wieder unseren Wahlkreis im Deutschen Bundestag vertreten wird, ist gemeinsam mit Katarina Barley, Adis Ahmetovic, Dietmar Nietan, René Repasi, Johannes Schraps und Thomas Vaupel am «AK 13» beteiligt, der sich mit europäischen Fragen befaßt.

«Die SPD kämpft für ein Europa, das Freiheit nicht nur verspricht, sondern verteidigt» erklärt sie auf Facebook. «Für Arbeitnehmerrechte, faire Lieferketten und einen Binnenmarkt, der nicht nur Profit bedeutet, sondern auch Verantwortung – für Menschen, für Umwelt, für unsere gemeinsame Zukunft».

Auf den ersten Blick wirkt der Arbeitskreis 13 mit dem Thema «Europa» zunächst ein wenig allgemein gefaßt. «Aber Europa ist nicht nur die EU».

08.03.2025 in Bundespolitik

Ein Stirnrunzeln bleibt

Von leichter Nervosität und dem Risiko eines angesichts zurückliegend auf Bundesebene streckenweise schwer erträglichen Wahlkampfgeschehens wie auch der Möglichkeit eines eventuell verschärften Schlagabtauschs vor Ort begleitet war die Anwesenheit einzelner Sozialdemokraten und einer couragierten Stadträtin der Grünen (E. Blaurock) beim ausdrücklich «offenen» Politischen Aschermittwoch der CDU im Donaueschinger «Bräustüble». Man hatte sich teilweise erheblich «zusammengerissen», um vor Ort Präsenz zu zeigen.

Begleitet von leichtem Füße-Scharren unter den rund 50 Teilnehmenden, darunter auch Ex-OB Dr. Bernhard Everke, Bürgermeister umliegender Gemeinden und Nicht-CDU-Mitglieder, hatte Wolterdingens stv. SPD-Ortsvorsteherin Christina Suppanz Gelegenheit, das Befremden vor Ort zivilgesellschaftlich engagierter Gruppen («NGOs») über die vermeintlich «Kleine Anfrage» der CDU/CSU im Bundestag (insgesamt 551 Fragen auf 32 Seiten) zu 17 Nicht-Regierungsorganisationen wie den bekannten «Oma´s gegen Rechts», BUND, deutscher Umwelthilfe und zahlreichen weiteren Gruppierungen zu äußern.

28.02.2025 in Aktuelles

Unmut über die angeblich «Kleine Anfrage» der Union zu den NGOs

Während in Berlin die Fraktionsspitzen von Union und SPD über eine mögliche Koalition tagen, herrscht vor Ort Aufruhr in den Reihen der Sozialdemokraten.

Als Frontalangriff auf die Zivilgesellschaft verstehen viele die sogenannte «Kleine Anfrage» (32 Seiten, 551 Fragen) der Union zur «Finanzierung» und angeblich für «fragwürdig» gehaltenen Gemeinnützigkeit von 17 gesellschaftlichen Gruppierungen, darunter BUND, «Omas gegen rechts», Campact und das Redaktionskollektiv Correctiv, Foodwatch sowie die Deutsche Umwelthilfe. Wer an einen «faux pas» gedacht hätte, sieht sich übel getäuscht.

Manche glaubten zunächst ihren Augen nicht zu trauen. Hier das Original (siehe unten), unterzeichnet von Friedrich Merz, Alexander Dobrindt «und der Fraktion» (Parlamentarischer Geschäftsführer: Donaueschingens Ex-OB Thorsten Frei). Die Gangart ist unmißverständlich repressiv gegenüber Organisationen, die den Weichenstellern Merz, Frei & Co mißliebig erscheinen. Der Deutsche Bauernverband wird hier beispielsweise nicht genannt. Bundesweit sind inzwischen zahlreiche Protestaktionen in Gang gekommen.

Der ursprüngliche Anstoß kam (wieder mal) von der Springer-Presse (WELT, 11.Februar 2025, «Die gefährliche Macht der angeblichen NGOs», online auf https://www.welt.de/debatte/plus255395416/NGOs-Der-deutsche-Deep-State-und-seine-gefaehrliche-Macht.html )

Hier das Original der «Kleinen Anfrage» in voller Länge

26.02.2025 in Aktuelles

Frust über die Bundestagswahl weicht neuem Mut

Getanzt wurde bei der ersten Mitgliederversammlung der Donaueschinger SPD, einen Tag nach der vorgezogenen Bundestagswahl, im «Bräustüble» nicht. Doch entgegen der zunehmend pessimistischen Stimmung nach dem Ende der «Ampel» in Berlin war trotzdem Gelegenheit, Derya Türk-Nachbaur zum erneut über die Landesliste gelungenen Einzug ins Parlament zu gratulieren. Delegierte für die nächsten Nominierungskonferenzen (Landtagswahl 2026) wurden bestimmt, neue Parteimitglieder begrüßt.

Das nominell schlechte Abschneiden der Sozialdemokraten bei den Wahlen vom 23. Februar, hieß es, führe überraschender Weise zu einer für die Verhandlungen mit der angesichts des Abschneidens der AfD eher mäßig siegreichen Union gar nicht so schlechten Position, was den künftigen Einfluß auf das Regierungs-Geschehen betreffe.

Immerhin waren erhebliche gemeinsame Anstrengungen nötig, um unserer Abgeordneten Derya Türk-Nachbaur wieder zum Platz im Bundestag zu verhelfen. Bei den Erststimmen erzielte Thorsten Frei (CDU) 44,5 %, bei den Zweitstimmen 32,9 %. Derya landete mit den Erststimmen bei 12,9 %, und den Zweitstimmen bei 11,3 %. Mit ihrem Rang 11 auf der Landesliste reichte dies allen Widrigkeiten zum Trotz erneut für einen Sitz im Parlament – was ungeachtet der Hängepartie von allen Beteiligten als eigentliche Erfolgsgeschichte gewertet wird.