In 17 Arbeitskreisen wird in Berlin über die Schwerpunkte einer künftigen Koalition mit den Unionsparteien verhandelt. Derya Türk-Nachbaur, die auch in der bevorstehenden Legislaturperiode wieder unseren Wahlkreis im Deutschen Bundestag vertreten wird, ist gemeinsam mit Katarina Barley, Adis Ahmetovic, Dietmar Nietan, René Repasi, Johannes Schraps und Thomas Vaupel am «AK 13» beteiligt, der sich mit europäischen Fragen befaßt.
«Die SPD kämpft für ein Europa, das Freiheit nicht nur verspricht, sondern verteidigt» erklärt sie auf Facebook. «Für Arbeitnehmerrechte, faire Lieferketten und einen Binnenmarkt, der nicht nur Profit bedeutet, sondern auch Verantwortung – für Menschen, für Umwelt, für unsere gemeinsame Zukunft».
Auf den ersten Blick wirkt der Arbeitskreis 13 mit dem Thema «Europa» zunächst ein wenig allgemein gefaßt. «Aber Europa ist nicht nur die EU».
«Es ist auch der Europarat, der internationale Strafgerichtshof, die Zusammenarbeit im Kampf gegen Verbrechen, der Schutz der Menschenrechte», wie auch Nicola Schurr, Fraktionsvorsitzender der SPD im Gemeinderat Villingen-Schwenningen, im Kreistag und mit seiner Kandidatur für den Landtag im Wahlkreis 54 aktiv, am Rande des «Markts der schönen Dinge» bestätigt.
«Gerade in Zeiten knapper Haushalte braucht es koordinierte Antworten – bei der Verteidigung, bei humanitären Krisen, bei der Reaktion auf globale Herausforderungen. In den Verhandlungen werde ich mich dafür einsetzen, dass Europa hier entschlossener und vernetzter handelt, damit Mittel dort ankommen, wo sie gebraucht werden. Zusätzlich zu einer koordinierten europäischen Krisenreaktion, die nicht erst anläuft, wenn es zu spät ist». Verhandlungen, sagt sie, «sind kein Automatismus für eine Koalition. Aber sie sind eine Chance - nicht nur um zu reagieren, sondern zu gestalten».
In den kommenden Tagen sollen die Ergebnisse stehen. «Es gibt Punkte, die wir mit der Union teilen, und Punkte, bei denen wir klar anderer Meinung sind. Aber am Ende entscheiden die SPD-Mitglieder selbst, ob dieser Koalitionsvertrag der richtige Weg ist».
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