Getanzt wurde bei der ersten Mitgliederversammlung der Donaueschinger SPD, einen Tag nach der vorgezogenen Bundestagswahl, im «Bräustüble» nicht. Doch entgegen der zunehmend pessimistischen Stimmung nach dem Ende der «Ampel» in Berlin war trotzdem Gelegenheit, Derya Türk-Nachbaur zum erneut über die Landesliste gelungenen Einzug ins Parlament zu gratulieren. Delegierte für die nächsten Nominierungskonferenzen (Landtagswahl 2026) wurden bestimmt, neue Parteimitglieder begrüßt.
Das nominell schlechte Abschneiden der Sozialdemokraten bei den Wahlen vom 23. Februar, hieß es, führe überraschender Weise zu einer für die Verhandlungen mit der angesichts des Abschneidens der AfD eher mäßig siegreichen Union gar nicht so schlechten Position, was den künftigen Einfluß auf das Regierungs-Geschehen betreffe.
Immerhin waren erhebliche gemeinsame Anstrengungen nötig, um unserer Abgeordneten Derya Türk-Nachbaur wieder zum Platz im Bundestag zu verhelfen. Bei den Erststimmen erzielte Thorsten Frei (CDU) 44,5 %, bei den Zweitstimmen 32,9 %. Derya landete mit den Erststimmen bei 12,9 %, und den Zweitstimmen bei 11,3 %. Mit ihrem Rang 11 auf der Landesliste reichte dies allen Widrigkeiten zum Trotz erneut für einen Sitz im Parlament – was ungeachtet der Hängepartie von allen Beteiligten als eigentliche Erfolgsgeschichte gewertet wird.
Wahlkampfleiterin Martina Wiemer würdigte den Einsatz der Jusos in Villingen-Schwenningen wie auch aller Wahlhelfer, die sich an Wahlkampfständen, auf dem Wochenmarkt, bei Vor-Ort-Terminen und Veranstaltungen mit prominenten Gästen wie Olaf Scholz und Matthias Miersch verdient gemacht haben. Der außerordentlich intensive personelle Einsatz, wie auch das persönliche Engagement unserer starken Kandidatin selbst hatte die Beteiligten zeitweise an ihre Grenzen gebracht. Für die niederschmetternden Wahlergebnisse insgesamt fanden sich dann zunächst keine Worte, zumal beispielsweise die AfD ohne weitere Aktivitäten in der Donaustadt auf 23,1 % der Erst-, und 25,2 % der Zweitstimmen kam. Ohne Zweifel ein eindeutiges Protestwähler-Ergebnis.
Doch viel Zeit bedrückt zu sein, fand sich angesichts lebhafter Debatten nicht. Klar wurde, dass die «Sozis» sich in Neubaugebieten und Siedlungsschwerpunkten wie der Äußeren Röte – eventuell aber auch die Stadt selbst über zusätzliche Betreuungsangebote - stärker betätigen müssen.
Rüdiger Schell, jahrzehntelang Stadtrat, Kreistagsmitglied und «Urgestein» der Donaueschinger SPD schlechthin, fand prägende Worte für die bundesweite Situation. Die vorgezogene Bundestagswahl nach diesem Ende der «Ampel»-Regierung sei «nicht die erste Wahl, die daneben geht». Scholz sei als Bundeskanzler zu zurückhaltend gewesen, und habe sich von Christian Lindner zuviel gefallen lassen.
Man habe sich die Debatte um die Flüchtenden aufdrängen lassen. Statt alle Zügel schleifen zu lassen, hätte man auch in der sogenannten «Migrationspolitik» den Menschen besser erklären müssen, dass Zuwanderung auch ein «Mehr» an Arbeitskräftren bedeute, und die Aufnahmepolitik schon seit Merkel ausgestalten müssen. Das sei aber nicht geschehen.
Zuvieles einfach nur «hingenommen»
Mitglieder wie Benjamin Seiter ärgerten sich, dass es nach den Anschlägen in München und Aschaffenburg die ganze Zeit nur noch darum gegangen sein, wie man «die Ausländer wieder los» werde. Einfach nur die Führungsriege an der Parteispitze in Berlin auszuwechseln, zum Teil aber auch noch bei den «alten Gesichtern» zu bleiben, werde nicht genügen. Derya Türk-Nachbaur soll noch vor einer bundesweit angekündigten SPD-Mitgliederbefragung ein Schreiben mit einer deutlichen Wortmeldung der Mitglieder mit nach Berlin nehmen.
Ex-Fraktionssprecher Wolfgang Karrer bedauerte, dass die SPD nach den Ereignissen und Attentaten der zurückliegenden Wochen regelrecht vom Geschehen überrollt worden sei. «Wir hatten keine Chance mehr». Melina Krämer konstatierte unter anderem bei den Kontakten, die man auf dem Donaueschinger Wochenmarkt mit dem Publikum gehabt habe, ein «grosses Glaubwürdigkeits-Problem». Gottfried Vetter erkannte, dass man nun in den Koaltionsverhandlungen einerseits Stärke zeigen, andererseits aber auch Kompromisse werde eingehen müssen. Was dann aber womöglich wieder zum alten Dilemma der vormaligen «GroKo» (Grossen Koalition») unter Merkel führen könnte, in dem es der SPD nicht gelungen war, ausreichend für sozialdemokratische Ziele einzustehen.
Parteibuch für Birte Huber Mit Handschlag begrüßt: Martina Scheffzcyk
Da «noch viel zu reden» sei, regte Stadtrats-, Kreistags- und SPD-Vorstandsmitglied Peter Rögele an, einen politischen Stammtisch einzurichten, an dem anstehend aktuelle Themen diskutiert werden könnten, ohne jeweils die gesamte Mitgliederschar in Anspruch nehmen zu müssen.
Rüdiger Schell riet, die Wirtschaft, die zurückliegend gelitten habe, schnell wieder in Gang zu bringen, den künftigen Umgang mit der Union zu klären, und die «Schuldenbremse» zu lösen.
Zu den erfreulicheren Ereignissen zählte, dass der Donaueschinger Ortsverein weitere Neumitglieder begrüßen konnte, von denen jedes mit Handschlag und Parteibuch willkommen geheißen wurde: Martina Scheffczyk und Yvonne Schlendner wurden freundlich aufgenommen, der bereits im Gemeinderat aktiven Birte Huber das Parteibuch überreicht. Renate Chudziak, deren Parteijubiläum in den Wirren der Corona-Krise untergegangen war, wurde nachträglich für 25 Jahre Mitgliedschaft ausgezeichnet.
Nachträglich ausgezeichnet: Renate Chudziak
Ulrich Wagner, Benjamin Seiter, Heide Hiestand, Renate Chudziak und Heike Algie werden am 22.April als Delegierte zur Nominierungskonferenz für die Aufstellung der Landtagskandidaten im Landtagswahlkreis 55 (Tuttlingen-Donaueschingen) gehen (Ersatz: Silvia Krämer, Alexander Rummey, Klaus Koch).
Melina Krämer, Klaus Koch, Alexander Rummey, Renate Chudziak und Silvia Krämer treten zur KreisvertreterInnen-Versammlung zur Aufstellung der Landesliste am 22. März an (Ersatz Ulrich Wagner, Heike Algie, Benjamin Seiter).
