SPD Donaueschingen

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11.06.2024 in Aktuelles

Fünf Sitze für die SPD im Gemeinderat

Zunächst etwas gedämpfte Freude herrschte bei den Donaueschinger Sozialdemokraten, die ihre Wahlparty in der «Linde» feierten, angesichts der Zahlen der Gemeinderats-, Kreistags- und Europawahlen, die am Montag bei der Schlussauszählung ins Finale mündeten.

Bei Peter Rögele als Stimmenkönig (4173) und Jens Reinbolz (3715) sowie Gottfried Vetter (1308 Stimmen) ist schnell klar, dass sie ihre Sitze im Ratsgremium der Donaustadt behalten werden. Das wäre dann nur knapp Fraktionsstärke.

Zu vorgerückter Stunde wird dann durch die Aufstockung der Gesamtzahl der Sitze im Gemeinderat von 29 auf beachtliche 39 der Weg frei für zwei weitere SPD-Sitze: Birte Huber mit 1185 Stimmen und Hanife Yazici mit 1131 können gleich bei den nächsten Ratssitzungen dabei sein.

Auf Kreistagsebene landet die SPD bei 14,97 Prozent. Die meisten SPD-Stimmen für Peter Rögele (2790), Martina Wiemer (1525) und Gottfried Vetter (1302 Stimmen).

Der Dank gilt und galt allen Helferinnen und Helfern, Kandidierenden und bei zahlreichen Gelegenheiten Aktiven, die Flagge gezeigt haben, Plakate aufhängten, an Kundgebungen auf örtlicher, regionaler und überregionaler Ebene teilnahmen, Veranstaltungen und Diskussionen initiierten, an denen die Grundwerte der Sozialdemokratie zur Geltung kamen und bürgerfeindliche Gesinnung in die Schranken verwiesen wurde.

Detail-Ergebnisse der Gemeinderatswahl hier

Bei aller Selbstkritik und teils harschen Worten über unscharfe Konturen des stets zur Contenance neigenden Bundeskanzlers soll erst zu einem späteren Zeitpunkt über Konsequenzen und Verbesserungen innerhalb des kommunalen Wirkungskreises diskutiert werden. Tendenz: Auf jeden Fall am Ball bleiben.

06.06.2024 in Aktuelles

Zu Gast auf dem Podium der Umweltgruppe Südbaar

Rund 60 Teilnehmende, auf dem Podium auch SPD-Ratssprecher Jens Reinbolz, folgten der Einladung der Umweltgruppe Südbaar zu einem Roundtable über inzwischen oft kontrovers gehandelte Themenfelder zu Energie, Naturschutz und Flächenverbrauch ins Evangelische Gemeindezentrum am Irmapark.

In vier rasch anwachsenden «Kleingruppen» wurden unter den Fittichen von Hildegard Körner (Thema Flächennutzung), Stefan Walther (Landwirtschaft und Naturschutz), Franz Assbeck (Energie und Wärmeplanung) sowie Ronny Kreidemeier (Jugend und Erstwähler) Schwerpunktfragen, Thesen und Meinungen ausgetauscht. Moderiert durch Karin Nagel (Evangelische Erwachsenenbildung) hatten die Vertreter der bei den anstehenden Kommunalwahlen mit Jens Reinbolz (SPD), Marcus Greiner (CDU), Annie Bronner (Grüne), Niko Reith (FDP) und Marcus Milbradt (GUB) antretenden Ratsfraktionen Gelegenheit, sich anschliessend auf dem Podium damit auseinanderzusetzen.

Nicht selten blieben Antworten im Allgemeinen, da sich unter den Anwesenden niemand dem Stellenwert inzwischen auch wissenschaftlich klar belegter Klima-Aussagen und Notwendigkeiten entziehen wollte. So wollte aber auch MdL Niko Reith keinen krassen Gegensatz zwischen Natur- und Landschaftsschutz, Jens Reinbolz als eher an sozialen Fragen orientierter ökologischer Nicht-Fachmann «je nach Einzelfall» Proritäten gesetzt sehen. Marcus Milbradt (GUB) sah sich zu genauerem Hinschauen verpflichtet, und verwahrte sich dagegen, stets alles im Detail regulieren zu wollen.

Ob Energiefragen wie der Neubau von Windkraftanlagen oder Solarinstallationen den Naturschutz unterbügeln dürfen, wurde ebenfalls unterschiedlich bewertet. Dass beispielsweise Biogas, trotz Vorhandensein eines Grossanbieters nicht alles abdecken, und bei Nahwärme-Versorgungen nicht automatisch ein Anschlusszwang verfügt werden könne, war Annie Bronner und Marcus Greiner («nicht um jeden Preis!») wichtig.

Jens Reinbolz räumte ein, dass eine Anschlusspflicht «nicht überall Sinn» mache. «Der Preis für die Abnahme muss auf jeden Fall gedeckelt sein». Teilnehmende gingen auf Konfrontationskurs zu Marcus Milbradt, der manches «nicht aus der Hand» beantworten wollte, ohne mit weiteren Fakten zur jeweiligen Sachlage versorgt zu sein. Zündstoff lieferte erneut die Windkraft auf der Länge, die schweren Herzens auch ökologisch Orientierte für vertretbar halten.

Breite Zustimmung fand die Ankündigung, dass die enorme Parkplatzfläche am inzwischen geschlossenen Real-Supermarkt nicht asphaltiert bleiben, sondern mit einem neuen Betreiber eines etwas kleineren Einkaufsmarktes unterschiedlichen Nutzungen zugeführt werden könnte, um den Flächenverbrauch auf städtischem Gebiet zu beschränken. Jens Reinbolz räumte ein, dass man hier durch verschärfte Auflagen allerdings auch keinen Investor verschrecken – und dann wieder alles brachliegen sollte.

Fast wäre noch die jüngere Generation an Neuwählern unter die Räder geraten, denen man nach allgemeinem Dafürhalten aber zu einem späteren Zeitpunkt ein ähnliches Forum, möglicherweise im «Schulformat» bieten möchte. Hier müsste allerdings zuvor auch geklärt werden, wie mit der gebotenen «parteipolitischen Neutralität» umzugehen sei.

«Die Podiumsdiskussion war vor allem deshalb gut, weil sie dieses Mal die einzige dieser Art war», sagt Jens Reinbolz. In vorangegangenen Jahren und Wahlkämpfen habe es häufig auch andere Vereinigungen und Institutionen gegeben, die eine Podiumsdiskussion veranstalteten. Das sei «dieses Jahr leider nicht» der Fall gewesen.

02.06.2024 in Aktuelles

Rekordtour durch die Ortsteile

Von parteiübergreifendem, informativem Entgegenkommen war die Rundtour geprägt, auf der Ratsmitglieder und das Wahlkampf-Team des SPD-Ortsvereins die Ortsteile der Donaustadt besuchten.

Respekt vor dem markanten Zusammenhalt, bürgerlichen Engagement und detaillierten Erläuterungen über die Bedürfnisse vor Ort kennzeichneten die insgesamt über siebenstündige Exkursion mit Gottfried Vetter, Peter Rögele, Martina Wiemer, Mike-Oliver Wernet, Wolfgang Karrer, Christina Suppanz, Birte Huber und Klaus Koch, die – angefangen in Aasen – quer über die Baar führte. Erkennbar die Sorge um den vielerorts deutlichen Mangel an Bauplätzen durch den eingeschränkten Flächenverbrauch, den Erhalt der örtlichen Grundschulen, die künftige Ausgestaltung der verlässlichen und über die Mittagszeit hinausführenden Betreuung sowie die damit verbundenen Auflagen aus Stuttgart. Dass viele davon kaum zu erfüllen sind, brennt auf den Nägeln. Andererseits gibt es auch zahlreiche neue Ideen für gemeinschaftliche Einrichtungen, bürgerliche Familienzentren und altersgerechtes Wohnen. Räumlichkeiten in vormals anders oder stärker genutzten Gebäuden stünden oft zur Verfügung, müssen aber zuvor – wie in Heidenhofen oder Grüningen - mit Kosten in oft sechsstelliger Höhe noch saniert werden.

In Aasen orientiert Ortschaftsrat Lothar Maier über die rege Bautätigkeit zwischen Grubenstrasse und Unterscheibenrain, wie auch die Vorbereitungen für den Oberen Anger, wo die Planung für 2026 vorgesehen ist, die Erschließung für 2027. Die einstige Regelung, dass erst ein Baugrundstück bekommt, wer schon fünf Jahre im Ort lebt, gibt es nicht mehr. In Aasen gedeiht das Gewerbe kontinuierlich, weitere Flächen sind vorgesehen. 100 Kinder besuchen den Kindergarten, zurzeit rund 50 Schüler sind es an der an Pfohren gekoppelten Grundschule. Ab 2025/26 soll der stufenweise Einstieg in die Ganztagsbetreuung erfolgen. Von aussen in Augenschein nahm der SPD-Trupp auch das Domizil der Landjugend, der Feuerwehr und den Dreschschuppen. Beachtlich der Ansatz des Nachbarschaftshilfe-Vereins mit mehr als zwei Dutzend Aktiven, der sich zwar partiell mit der Sozialstation überschneidet, sich aber im «niederschwelligen» Bereich, also nicht in der Pflege, sondern bei Arztfahrten, Einkäufen und allgemeinen Hilfeleistungen betätigt.

In Heidenhofen steht Petra Höfler für Fragen und einen Abstecher «Hinters-Alte-Vogts» parat. Bauplätze für etwaige Neubürger sind beinahe eine Fehlanzeige. Eigentlich stünde nur ein einzelner im Jahr zur Verfügung. Schliesslich, so das Argument, wollen die Heidenhofer ihre Neubürger ja auch integrieren. Ein Riss in der Front des alten Rathauses weist auf Sanierungsbedarf hin. Barrierefreiheit, die auch bei Wahlen obligat ist, liesse sich auf der Strassenseite gegenüber mit einem Umbau der Aussentreppe und dem Anbau eines Lifts zum Gemeinschaftsraum über der Freiwilligen Feuerwehr realisieren. Ein nicht fahrplanmässiger, kleiner Hock im «Backhüsle» lockert die Runde auf.

In Pfohren begrüsst Orts-Chef Gerhard Feucht die «Sozis». Die Dorfentwicklung wird aufmerksam verfolgt. Dringend notwendig ist eine Sanierung bzw. die Erweiterung des Hallenfoyers. Es wird nach Synergie-Effekten mit der Grundschule bezüglich der Ganztagesbetreung gesucht. Ausserdem wird nach Möglichkeiten für ältere Mitbürger «gefahndet», ein gemeinsames Wohnprojekt zu betreiben, für das bereits ein geeigneter Standort ausgekundschaftet ist. Ein in die Jahre gekommener Dorfplatz steht ebenfalls auf dem Wunschzettel für die nächsten Jahre. Trotz verschiedener Aktivitäten kommt das Projekt der Leerstandsbehebung im Dorfkern nicht wie gewünscht voran. Dies begründet die Notwendigkeit der Erschließung des Baugebietes „Südliche Geisinger Straße“.

In Neudingen, wo Jens Hirt, Matthias Huber und Jochen Preis die Reisenden auf den Stand der Dinge bringen, gibt es das Problem, dass die Sanitäranlagen der Gemeinschaftshalle dieselben sind, wie die des Kindergartens. Eine korrekte Trennung wäre erwünscht. Zudem steht bei Starkregen das Wasser im Keller. Ein Dauerproblem ist und bleibt wohl die Verbindungsstrasse zwischen Pfohren und Neudingen mit der K5753. Obwohl die Fahrbahndecke erst erneuert wurde, kommen Pkw hier zwar aneinander vorbei. Sobald Lkws oder Busse im Gegenverkehr unterwegs sind, wird es allerdings schwierig, sei die Bankette gleich wieder ramponiert, berichten Nutzer. Für Diskussionsstoff sorgt die Nachtabschaltung der Strassenbeleuchtung.

In Hubertshofen erwartet Ortsvorsteherin Monika Winterhalder den Besuch. Vieles, heisst es auch hier, werde vom neu zusammengesetzten Ortschaftsrat entschieden werden müssen. Dauerbrenner auch hier der Sanierungsbedarf am Schwimmbad, Wasserschäden am Bürgerhaus und ein Vorbau, den man hier gerne hätte.

Wolterdingen verfügt laut Angela Giesin und Stellvertreter Armin Maier in Richtung Tannheim noch über ein Dutzend Bauplätze. Es herrscht Nachfrage. «Es sind aber auch welche, die bauen wollten, inzwischen wieder abgesprungen», sagt die Ortsvorsteherin. Ein kleines Generationenproblem sorgt auch hier für Überlegungen, denn die Älteren ziehen oft weg, weil sie andernorts besser versorgt werden und besseren Zugang zu zentralen Einrichtungen haben. Ein Gemeinschaftsprojekt könnte auch hier Sinn machen, hinge jedoch ausserdem davon ab, ob es dafür Zuschüsse und weitere Synergien gäbe. Die Grundschule hat Renovierungsbedarf. Eine Machbarkeitsstudie soll zeigen, ob es mit der verlässlichen Grundschule klappen könnte. «Wir haben soviele Anmeldungen für die Schulbetreuung, wie noch nie», sagt die Orts-Chefin.

In Grüningen herrscht laut Ortsvorsteher Michael Böhm (SPD) weitgehend «Zufriedenheit», auch Ortschaftsrat Ralf Fien ist mit von der Partie. Für die ältere Generation ist eine Maison Jolie mit elf Wohneinheiten im Werden. Die Generalsanierung des Rathauses ist im Haushalt berücksichtigt. Grosses Thema wird in den kommenden Jahren die Grundschule sein, die mit Allmendshofen (auf der gegenüberliegenden Seite der Donaustadt) an die Erich-Kästner-Schule angeschlossen ist. «Wir haben in zurückliegenden Jahren immer das Problem der ausreichenden Schülerzahl gehabt», sagt Böhm. Ein problematisches Thema auch wegen des Schulwegs mit dem Ringzug, der auf der gleichzeitig von Regionalzügen und Güterzügen inzwischen stark frequentierten Trasse Offenburg-Konstanz verkehrt. Schüler, die zu spät von Zuhause losgeschickt werden, krabbeln oft unter der Schranke hindurch, um ihren Zug noch zu erwischen.

Hier werde unter Einbezug aller Schulen wohl auch eine Neuordnung der Schülerverkehre – zum Beispiel zum Schwimm-Unterricht nach Hüfingen und eventuell wieder per Bus – notwendig sein.

Wie es mit der Grundschule in Grüningen weitergehen soll, die mit ihrer niedrigen Schülerzahl und zwei Lehrkräften schon bald wieder an die untere Existenzgrenze stossen dürfte, wird dann auch der neue Ortschaftsrat in neuer Besetzung zu diskutieren haben. Wirklich darüber zu entscheiden haben dürften dann die übergeordneten Behörden.

«Wir wollen auch die kleinen Schulen erhalten, so gut es geht», sagt Stadtrat, Kreistagsmitglied und Schulexperte Peter Rögele. Das sei auch eine Frage der Schulbezirks-Regelung. «Wir wollen aber natürlich den Wünschen der Eltern soweit als möglich entgegenkommen».

In vielen Ortsteilen treten bisherige Ortschaftsräte und mehrere Ortsvorsteher nicht mehr an, wird es einer neuen Generation überlassen sein, über grundsätzliche Fragen abzustimmen, die über künftige Strukturen, Versorgungsleistungen und das gesellschaftliche Leben entscheiden.

13.04.2024 in Aktuelles

Der Teufel steckt meist im Detail

Es gibt viele Ideen in der Stadtentwicklung. Aber es ist oft schwierig, dann auch etwas umzusetzen. Auf Einladung der SPD gab Tobias Meigel vom demnächst auch in Donaueschingen in Aktion tretenden Stadtentwicklungs-Büro Reschl vor Kommunalwahl-Kandidaten, Stadträten und interessierten Gästen im «Ochsen» Einblick in ein schwieriges Metier.

Vor Ort kollidieren meist zahlreiche Interessen miteinander. Neben der Knappheit der Finanzen, so der Grundtenor, seien jetzt zunehmend auch der Klimawandel mit neuen Anforderungen an die Bebauung, ein mit Energiewende und Digitalisierung rasant vor sich gehender gesellschaftlicher Wandel sowie ein teils krasser Rückzug breiter Bevölkerungsschichten aus der Teilnahme an politischen Vorgängen zu verzeichnen.

Nach einem Informations-Rundgang mit Martina Wiemer, die am späten Nachmittag in ihrer Tätigkeit als Stadtführerin amtete, vermied Meigel es geschickt, einseitige Stellungnahmen oder Positionierungen bezüglich Parkplatzfragen, Verkehrspolitik und/oder möglichen Händlerprotesten gegen sich oft existentiell auswirkende Strassensperrungen oder Einbahnregeln abzugeben. Parteiunabhängige Anwesende verwiesen zu Recht auf schnell hochkochende Emotionen, die auch in der Vergangenheit – ob von Seiten der Verwaltung, aus Ratskreisen oder aufgrund von Initiativen aus der Bürgerschaft - löbliche Ansätze schon des Öfteren zunichte gemacht hatten. Sowie konkrete Interessen berührt seien, werde es doch mal lauter, als gedacht. In zurückliegenden Jahren seien einzelne Projekte schon mal sang- und klanglos wieder in den Schubladen verschwunden, um Ärger zu vermeiden.

Stadtplanung: Ein schwieriges Feld. (SILASJP Media / Hähnig / Gemmeke Architekten / IBM)

Wider Erwarten ist Stadtentwicklungs-Arbeit zudem oft langweilig: Endlos lange Tabellen werden aufgestellt und in tausend Kästchen Punkte vergeben, um die jeweilige Dringlichkeit anzuzeigen oder die Sache in Richtung «Ablage P» (Papierkorb) zu verschieben. Bürgerbeteiligungen verlaufen oft im Sande. Selbst dann, wenn sie in mehrtausendfacher Form mit schriftlicher Einladung erfolgen, sind Organisatoren und Stadtverwaltung froh, wenn sie Rückläufe von 15, in ausserordentlichen Fällen bis zu 35 oder 40 Prozent erhalten, sich bei Ortsterminen am Schluss aber oft nur noch zwei oder drei Bürger und Betroffene überhaupt einbringen.

Die beiden Gesellschafter des Stadtentwicklungs-Büros Reschl sind nach längjähriger Beratung in zahlreichen Städten und Kommunen mit Widerständen vertraut. Andererseits: «Viele Gemeinden wurschteln sich einfach irgendwie durch», sagt Meigel, «muddling through», wie er das auf «Neu-Deutsch» nennt.

Aber es gibt mittlerweile unstrittige Nachhaltigkeitsziele, denen sich viele Kommunen anschliessen, und die zum Beispiel auf mehr Grünflächen, bessere Verschattung auf öffentlichen Plätzen, grössere Nutzungsvielfalt abseits des Strassenverkehrs, etwa auch Kinderspielplätze, mehr Verweilflächen, neue Formen der Mobilität und Lebensqualität zielen. Ob Planansätze in Ratsgremien grünes Licht bekommen, kommentiert der Fachmann mit einem Zitat des lange Jahre bei IBM tätigen Mathematikers und Innovations-Forschers Gunter Dueck: «Sie müssen `wollen wollen´, bevor sie `müssen müssen´». Der deutliche Wille sei gefragt, um überhaupt etwas verändern zu können.

Pech bei einem Pilotprojekt in Ehningen, bei dem im Umfeld eines neuen Technologie-Campus von IBM statt öder und nachts nicht genutzter Gewerbewüsten ein «Quantum Garden» mit Arbeiten und Wohnen an einem Ort vereint und ein innovatives und nachhaltiges Lebenskonzept geschafft werden sollten: Aufgrund von Vorwürfen gegen den Investor liegt das Bebauungsplanverfahren zunächst wieder auf Eis.

Andernorts sind räumliche Gegebenheiten vorgegeben und finanzielle Kräfte bereits stark gebunden. So, wie in Donaueschingen das Konversionsgelände auf dem ehemaligen Areal der deutsch-französischen Garnison, wie auch ein in immense Kosten ausgearteter Realschul-Neubau, der Spielräume an anderer Stelle deutlich eingrenzt.

Musterprojekte, die im «Ländle» umgesetzt wurden und werden, profitieren zudem oft von staatlichen Fördermitteln, die für Modellvorhaben wie etwa in Herrenberg (als einer von fünf «Modellstädten» bundesweit) gewährt werden. Die aber stehen oftmals nur deshalb zur Verfügung, weil sie bis dato an anderen Orten nur in geringem Umfang genutzt wurden.

Alles gleichzeitig anzugehen, ist oft nicht möglich. Fotos: klk.

Meigel ist um Pointen nicht verlegen, wenn es um konkrete Umsetzungen geht. «Machen ist wie wollen», zitiert er einen unter Experten verbreiteten Bonmot. «Nur krasser». Klar ist: Auch in Zukunft wird es keine Patentrezepte für die Stadtentwicklung geben. Aber zusätzliche Leitplanken, von denen zu hoffen wäre, dass sie akzeptiert werden. Für künftige Gemeinderäte, die auf der Kandidatenliste rangieren, gab es reichlichen Input. Mit der deutlichen Einschränkung durch Meigel: «Wenn sie alles gleichzeitig realisieren wollen, werden sie ihres Lebens nicht mehr froh». Wie immer: Der Teufel steckt im Detail.

11.03.2024 in Aktuelles

Frauenforum feiert 20jähriges Bestehen

Umrahmt von der Musik der Gruppe «Olga.B» aus Neustadt, gutem Essen und Gesprächen feierten 70 Frauen am Weltfrauentag im Restaurant Frickers im Beisein von OB Erik Pauly das 20-jährige Bestehen des Donaueschinger Frauenforums. Unsere Bundestagsabgeordnete Derya fühlte sich «mega geehrt» bei diesem Geburtstag dabei sein zu dürfen, sprach zum Thema «Frauen.Macht.Politik» und machte Mut: «Frauen vernetzt Euch – die Kerle machen das doch auch!»