Kreistagsfraktion
03.12.2018 in Kreistagsfraktion von SPD Schwarzwald-Baar
Im Hotel Schöne Aussicht in Schönwald traf sich über das Wochenende die Kreistagsfraktion der SPD, zusammen mit dem geschäftsführenden Kreisvorstand des Schwarzwald-Baar-Kreises zu einer gemeinsamen Klausursitzung, um einerseits den Haushaltsplanentwurf des Kreistages für 2019, sowie die Programmatische Aufstellung der Partei für die anstehenden Kommunalwahlen, am 26. Mai 2019, zu beraten.
15.12.2017 in Kreistagsfraktion von SPD Schwarzwald-Baar
In diesem Jahr ist nichts wie in den Jahren zuvor. Das neue kommunale Haushaltsrecht, auch mit Doppik bezeichnet, hat manchen von uns verwundert oder gar irritiert.
15.12.2017 in Kreistagsfraktion von Andreas Stoch
Der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete und Fraktionschef im Stuttgarter Landtag, Andreas Stoch, hat sich schriftlich an Innen- und Kultusministerium gewandt, damit auch weiterhin eine dezentrale und praktikable Radfahrausbildung im Landkreis zu gewährleisten werden kann. Beide Antworten aus Stuttgart hält Stoch für unzureichend, denn sie gehen nicht auf das Grundproblem ein, nämlich dass der Polizei schlicht und einfach das Personal dafür fehlt.
18.12.2016 in Kreistagsfraktion von SPD Schwarzwald-Baar
Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Edgar Schurr, hat am 12. Dezember im Rahmen der Haushaltsdebatte des Schwarzwald-Baar Kreises die Standpunkte der SPD-Fraktion vertreten.
Die gesamte Haushaltsrede gibt es hier:
28.11.2016 in Kreistagsfraktion von SPD Schwarzwald-Baar
Letztes Wochenende beriet die SPD-Fraktion den vorgestellten Haushaltsplanentwurf des Schwarzwald-Baar-Kreises für das Jahr 2017.
Ergebnis der intensiven Beratungen: „Ohne nennenswerte Abstriche kann die Haushaltsituation so verbessert werden, dass die Kreisverwaltung in die Lage versetzt wird umfänglich ihre Aufgaben zu bewältigen, ohne die Kreisumlage zu erhöhen. Der Kreisumlagehebesatz aus 2016, in Höhe von 31,1 Prozentpunkte kann ergo beibehalten werden.“
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