03.12.2018 in Kreistagsfraktion von SPD Schwarzwald-Baar

SPD-Kreistagsfraktion: Wahlvorbereitungen und Haushaltsplanentwurf des Kreistages

 

Im Hotel Schöne Aussicht in Schönwald traf sich über das Wochenende die Kreistagsfraktion der SPD, zusammen mit dem geschäftsführenden Kreisvorstand des Schwarzwald-Baar-Kreises zu einer gemeinsamen Klausursitzung, um einerseits den Haushaltsplanentwurf des Kreistages für 2019, sowie die Programmatische Aufstellung der Partei für die anstehenden Kommunalwahlen, am 26. Mai 2019, zu beraten.

 

15.12.2017 in Kreistagsfraktion von SPD Schwarzwald-Baar

SPD hätte sich mehr Unterstützung für soziale Projekte im Kreis gewünscht- Mehrheit im Kreistag war Senkung der Kreisuml

 

 

In diesem Jahr ist nichts wie in den Jahren zuvor. Das neue kommunale Haushaltsrecht, auch mit Doppik bezeichnet,  hat manchen von uns verwundert oder gar irritiert.

15.12.2017 in Kreistagsfraktion von Andreas Stoch

Für eine praktikable Radfahrausbildung braucht die Polizei mehr Personal

 

Der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete und Fraktionschef im Stuttgarter Landtag, Andreas Stoch, hat sich schriftlich an Innen- und Kultusministerium gewandt, damit auch weiterhin eine dezentrale und praktikable Radfahrausbildung im Landkreis zu gewährleisten werden kann. Beide Antworten aus Stuttgart hält Stoch für unzureichend, denn sie gehen nicht auf das Grundproblem ein, nämlich dass der Polizei schlicht und einfach das Personal dafür fehlt.

18.12.2016 in Kreistagsfraktion von SPD Schwarzwald-Baar

Haushaltsrede im Kreistag

 
Edgar Schurr

Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Edgar Schurr, hat am 12. Dezember im Rahmen der Haushaltsdebatte des Schwarzwald-Baar Kreises die Standpunkte der SPD-Fraktion vertreten.

Die gesamte Haushaltsrede gibt es hier:

28.11.2016 in Kreistagsfraktion von SPD Schwarzwald-Baar

Klaussursitzung zum Haushaltsentwurf des Schwarzwald-Baar Kreises

 
V.l. nach r. Siegfried, Heinzmann, Ilse Mehlhorn, BM Rolf Breisacher, Linda Arm, Christian Muthmann, Oliver Freischlade

Letztes Wochenende beriet die SPD-Fraktion den vorgestellten Haushaltsplanentwurf des  Schwarzwald-Baar-Kreises für das Jahr 2017.

Ergebnis der intensiven  Beratungen: „Ohne nennenswerte Abstriche kann die  Haushaltsituation  so verbessert werden,  dass die Kreisverwaltung in die Lage versetzt wird umfänglich ihre Aufgaben zu bewältigen,  ohne die Kreisumlage zu erhöhen. Der Kreisumlagehebesatz aus 2016, in Höhe von 31,1 Prozentpunkte kann ergo beibehalten werden.“

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