22.12.2021 in Fraktion von SPD Bräunlingen

Haushaltsrede zum Haushaltsplan 2022

 

 

Das beherrschende Thema ist auch im 2. Jahr immer noch Corona und somit die Finanzen und deren Konsolidierung.

Die zu geringe Bereitschaft zum Impfen gegen Corona ist das Problem, um die Pandemie in den Griff zu bekommen. Die Toleranz zwischen geimpften und ungeimpften schwindet zusehend und zerreißt das Land und führt zu einer nie dagewesenen Spaltung. Noch bevorzugt eine große Mehrheit die Offenheit für politische Diskussion, Meinungswechsel und Kompromiss.

Allerdings erreicht diese Orientierung nicht mehr alle. Diese Personengruppen meiden weitgehend den Kontakt mit Gruppen aus dem offenen Diskurs und schließen sich somit selbst aus. Hier droht eine Radikalisierung, wenn die Impfpflicht wirklich kommt.

 

Zum Haushalt:

Wichtig aus unserer Sicht war, dass folgende Projekte weitergeführt werden und hoffentlich in 2022 auf Zielgeraden sind:

  • Baugebiet Bregenberg 1 Bauabschnitt
  • Bau / Fertigstellung Feuerwehrhaus Unterbränd 
  • Sanierung der Grundschule Bräunlingen /Döggingen
  • Kanalarbeiten Tunnelweg.

17.12.2018 in Fraktion von SPD Hüfingen

SPD-Vorstoß läuft ins Leere

 

Weg mit den Kindergartengebühren

Keine Mehrheit fand im Gemeinderat ein SPD-Antrag bezüglich der Kindergartengebühren. Kerstin Skodell wollte das Gremium dazu bringen, eine Aufforderung an die Landesregierung zu formulieren. Die vom Bund im Zuge des Gute-Kita-Gesetzes bereitgestellten Mittel sollten in die Gebührenfreiheit bei der frühkindlichen Bildung in den Kindertagesstätten investiert werden.

 

 

12.09.2018 in Fraktion von Andreas Stoch

Andreas Stoch als Fraktionsvorsitzender bestätigt

 

Zur Halbzeit der Legislaturperiode hat die SPD-Landtagsfraktion ihre Führungsriege um Fraktionschef Andreas Stoch gewählt. Andreas Stoch und seine vier Stellvertreter Sabine Wölfle, Sascha Binder, Dr. Stefan Fulst-Blei und Martin Rivoir sowie der Parlamentarische Geschäftsführer Reinhold Gall wurden am ersten Tag ihrer Fraktionsklausur in Bad Rappenau in ihrem Amt bestätigt.

25.02.2018 in Fraktion von SPD Bräunlingen

Haushaltsrede 2018 der SPD Fraktion

 

Lesen sie >>hier<< die aktuelle Haushaltsrede der SPD, eingebracht in die Fraktion des Gemeinderates Bräunlingen für das Jahr 2018.

25.02.2018 in Fraktion von SPD Bräunlingen

Rückblick Maßnahmen 2017

 

In seiner Broschüre des Neujahrsempfangs hatte der Gemeinderat einen ersten, abschließend noch nicht vollständigen Überblick, über die in 2017 durchgeführten Maßnahmen und deren Kosten abgedruckt.

Lichtsäule in der Stadt

Daher hat die Verwaltung / Stadtbauamt eine Auflistung, mit allen Maßnahmen in 2017, und der Zusatzinformationen über die Gesamtkosten und die zu erwartenden Fördermittel, zusammengestellt. Die Neujahrsbroschüre wird um diese Aufstellung aktualisiert und auch auf der Homepage der Stadt Bräunlingen zur Verfügung.

Banner

Jetzt Mitglied werden

Ich unterstütze den OV Donaueschingen

Kontodaten für eine Spende direkt an den Ortsverein Donaueschingen:

IBAN: DE40 6945 0065 0151 0740 79

BIC: SOLADES1VSS

Selbstverständlich können wir Spendenbescheinigungen ausstellen und tun das auch gerne!

SPD Donaueschingen auf facebook

Ich unterstütze die SPD