«Wir haben unsere demokratische Gesellschaftsordnung viel zu lange als selbstverständlich angesehen», sagt Derya Türk-Nachbaur anlässlich eines Berichts, den die Bundestags-Abgeordnete über die Situation in Berlin vor rund 40 Mitgliedern und Gästen des Donaueschinger SPD-Ortsvereins im Gasthaus «Ochsen» hielt. Wenige Wochen vor der Landtagswahl waren auch die SPD-Kandidaten für den Wahlkreis Tuttlingen und Donaueschingen, Christine Treublut und Zweitbewerber Mario Carragiu mit von der Partie.
Zumindest in der Definition dessen, was sich momentan auf allen politischen Ebenen, wie auch in der Auseinandersetzung mit rechtsnationalen und extremen Kräften abspielt, scheint man sich momentan auf einen übergreifenden Begriff geeinigt zu haben. Denn es handelt sich nicht «einfach nur» um den Krieg in der Ukraine, das Rentensystem, Flüchtlings- und Migrationsfragen, um die sich alles dreht, sondern eine geballte Gemengelage an gleichzeitig auftretenden Problemen, die auch schon zu «normalen» Zeiten jede für sich einzeln geeignet wären, die Gesellschaft und ihre Struktur auf die Probe zu stellen.
Zur Zeit alles auf einmal
«Gegenwärtig haben wir alles gleichzeitig», sagt Derya. «Und die Krisen in ihrem zeitlich eng aufeinander folgenden und vielfach auch gleichzeitig auftretenden Ablauf verstärken sich gegenseitig». Ganz abgesehen von den internationalen Konfliktherden, die sich derzeit dem Vernehmen nach auf rund 120 summieren.
Der Ukrainekrieg, dadurch bedingte Fluchtbewegungen, wie auch die verschärfte Verdrängung auf einem ohnehin schon durch überteuerte Mieten gebautelten Wohnungsmarkt seien nur eines von mehreren Beispielen, die auch im Inland zu einer «Polykrise» beitragen.
Rechte Politiker machten sich dies gern zunutze, um Profit aus der Not vieler zu schlagen. Letztlich münde das in Fatalismus, der auch die Grundordnung in Frage stelle. «Was wir brauchen, ist Haltung» sagt Derya.
Und angesichts der Lage der von 27 Ländern getragenen EU und entsprechend zahlreicher, teils sehr unterschiedlicher Meinungen zur gespannten Lage zwischen Donald Trumps USA, Putins Russland und China sowie der Schwäche der NATO wolle sie nicht, «dass wir den Bückling machen». Die EU sei immerhin der größte Wirtschaftsblock der Welt.
Nicht den «Bückling» machen
Gottfried Vetter indessen verweist darauf, dass das Gerangel um das Mercosur-Abkommen und dessen gefährdetem Inkrafttreten ein trauriges Indiz für die Uneinigkeit innerhalb Europas sei. Interessant dürfte es auch bei der bevorstehenden Münchner Sicherheitskonferenz werden, vermutet MdB Derya. Mut macht ein Projekt, dass dieser Tage unter dem Titel «Demokratie an Schulen entlang der Donau» mit dem Fürstenberg- Gymnasium (FG) in den Donauhallen startete.
Erneut willkommen geheißen wurde eine Gruppe junger Donaueschinger FG-Schüler, die zugleich gute Vorschläge für ein besseres Online-Erscheinungsbild der Sozialdemokraten im Gepäck hatten. «Demokratie wird von vielen falsch verstanden», so einer der Heranwachsenden. Politische Bildung werde zurzeit erschreckend wenig gepflegt, so ein anderer.
Currywurst mit Angela Merkel essen
Derya regte an, die jungen Leute bei einer der von Bundestagsabgeordneten regelmäßig organisierten Bildungsfahrten nach Berlin einzuladen. Bei MdB Derya´s jüngstem Bericht aus Berlin nutzten die Gymnasiasten zudem die Gelegenheit, Martina Wiemer in Art der «heute show» zu mehr oder weniger beliebten «likes» in ein Interview zu verwickeln.
Video von C.Bernhard (m.frdl.Gen.)
Dabei kam´s heraus: Martina wollte «schon immer mal mit Ex-Kanzlerin Angela Merkel Currywurst essen» (Derya trug´s mit Fassung), lieber New Yorks Bürgermeister Zohran Mamdani, als Ex-US-Vizepräsidentin Kamala Harris treffen, und lieber den «Mietendeckel», als die von den Freien Demokraten bevorzugte «unsichtbare Hand des Marktes». Martina: «Ich kapiere die FDP sowieso nicht...»
