Herzlich willkommen auf der Webseite des SPD Ortsverein Donaueschingen


Jens Reinbolz

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, herzlich willkommen auf der Webseite des SPD-Ortsvereins Donaueschingen! Auf dieser Seite informieren wir Sie über die Mitglieder des SPD-Vorstandes, der SPD–Gemeinderatsfraktion, der SPD–Ortsteilvertreter und über unsere aktuelle kommunalpolitische Arbeit sowie unsere Initiativen. Wir würden uns freuen, wenn Sie uns Ihre Anregungen oder Positionen zu den aktuellen Themen der Gemeinderatspolitik oder auch zu Entscheidungen des Gemeinderats mitteilen.
Ihr Jens Reinbolz
Sprecher der SPD Gemeinderatsfraktion

 

05.05.2021 in Topartikel Bundespolitik

Unsere Kandidatin für Berlin!

 
Mission Rotwald - Derya Türk-NAchbaur

Derya Türk-Nachbaur ist die Kandidatin, die für uns um einen Sitz in Berlin kämpfen wird. Und kämpfen kann sie! Wer sie etwas genauer kennen lernen möchte, sollte sich auf jeden Fall ihre Webseite anschauen. Sehr gerne organisieren wir auch ein Treffen - live oder online, je nachdem was wegen Corona gerade möglich ist.

http://www.tuerk-nachbaur.de/

 

 

Auch gut zu wissen: https://www.unbestechlich-bundestag.de/

 

06.10.2021 in Aktuelles

Neue Vorstandschaft

 

Bei der Mitgliederversammlung am 18.09.2021 hat der Ortsverein eine neue Virstandschaft gewählt. Der bisherige Vorsitzende, Jens Reinbolz, stand nicht mehr zur Wahl. Er möchte sich in Zukunft auf das Amt des Fraktionssprechers der Gemeinderatsfraktion konzentrieren und stellte sich deshalb, mit Blick auf seine Zeitrecourcen, nicht erneut zur Wahl. Einerseits fiel ihm das schwer, andererseits sagt er: "Anders als in vielen Vereinen, haben wir gerade kein Problem damit fähigen Nachwuchs für die Vorstandschaft zu gewinnen. Ich gehe nicht mit einem schlechten Gefühl, sondern mit den Wissen, da sind gute Leute, die vermutlich neuen Schwung in den Ortsverein bringen werden! Sollte Beratungsbedarf bestehen, bin ich ja auch nicht aus der Welt und helfe gerne".

Neuer Vorsitzender ist nun Ante Scherer, seine Stellvertreterin Carmela Finelli. Schriftführer ist künftig Markus Meder und neue Kassenwartin wurde Martina Wiemer. Als Beisitzer stellten sich Heike Algie und Urlike Kornhaas zur Verfügung. Alle wurden mit großer Mehrheit gewählt.

Die inzwischen frisch als Bundestagsabgeordnete gewählte Kreisvorsitzende Deryya Türk-Nachbaur, freute sich über den jüngsten und weiblichsten Vorstand des Kreisgebietes.

06.06.2021 in Gemeindenachrichten von SPD Hüfingen

Stellungnahme zur Stellungnahme der Kommunalaufsicht

 

3 Millionen Geldanlage bei der Greensill-Bank!

SPD Fraktion Hüfingen zur kommunalrechtlichen Stellungnahme der Kommunalaufsicht im Landratsamt Schwarzwald Baar!

Die Bitte der SPD Fraktion vom 12. März diesen Jahres „Die Kommunalaufsicht möge den Vorgang der 3 Millionen Geldanlage bei der Greensill-Bank der Stadt Hüfingen prüfen“ und eine kommunalrechtliche Stellungnahme zu den Vorgängen abgeben, ist beantwortet. Nach acht Wochen Bearbeitungszeit darf man feststellen, dass die Dinge äußert wohlwollend in Richtung des Bürgermeisters ausgefallen sind.

Grundsätzlich ist nach Erkenntnis der Hüfinger SPD Fraktion festzustellen: Es ist der politischen Hygiene, vorsichtig ausgedrückt, absolut unzuträglich wenn die Frau des Bürgermeisters, der selbst mit seiner Verwaltung beurteilt werden soll, in der Spitze der Verwaltung sitzt, deren Kommunalaufsicht die Dienstaufsicht über die zu beurteilende Kommune hat und z.B. wie im vorliegenden Fall eine Stellungnahme zu bestimmten kommunalrechtlichen Vorgängen abzugeben hat. Man kann sich an fünf Fingern abzählen wie hier Ermessensspielräume, die es immer gibt, angewandt werden.

1.) Die SPD hat die Kommunalaufsicht am 12. März mit Eingangsbestätigung vom 13. März um eine Stellungnahme zu den Greensill Vorgängen gebeten. Etwas „erstaunlich“, dass von der Kommunalaufsicht später mitgeteilt wurde, dass Bürgermeister Kollmeier am 16.März auch um eine Stellungnahme gebeten haben soll. - Ein Schelm wer hier Böses denkt -

2.) Die Entscheidung über Geldanlagen in Millionenhöhe dem Kassenverwalter alleine zu überlassen ist in der Größe von Hüfingen völlig daneben! Zumindest sein hochbezahlter Dienstvorgesetzter, der Kämmerer, hat hier die schlußendliche Verantwortung. Er ist auch in den Richtlinien des GR zusammen mit dem Kassenverwalter genannt.

3.) Die Änderung der Richtlinien für Geldanlagen aus 2016 hat den Bürgermeister aus der direkten Verantwortung raus genommen. In den Richtlinien, die seit 2006 gegolten haben war die Verantwortung des Bürgermeisters zusammen mit demKämmerer noch wörtlich enthalten. Der  Gemeinderat hat diese Änderung 2016 kritiklos hingenommen , da eine Gesamtverantwortung der laufenden Geschäfte des Bürgermeisters entsprechend der Gemeindeordnung, vorausgesetzt wurde. Genau deshalb hätte sich der Bürgermeister gem. § 44, Abs.2 GemO in seiner Gesamtverantwortung für das Geschäft der laufenden Verwaltung darum kümmern können - bei einer Anlage von drei Millionen in der Größenordnung von Hüfingen - sogar persönlich kümmern müssen.

4.) Nach §44, Abs.1 GemO ist der Bürgermeister „für die sachgerechte Erledigung der Aufgaben“ in der Verwaltung verantwortlich zuständig. Die Entscheidung von Geldanlagen in Millionenhöhe dem Angestellten Kassenverwalter alleine zu überlassen ist keine „sachgerechte Erledigung der Aufgaben“.

5.) Verantwortlich für die Greensill Anlagen sind nach Auffassung der SPD Fraktion zunächst der Dienstvorgesetzte des Kassenverwalters, der Kämmerer, vor allem aber der, nach der GemO §44 Abs.1 und Abs. 2 für das Geschäft der laufenden Verwaltung und für die sachgerechte Erledigung der Aufgaben in der Verwaltung zuständig ist: Der Bürgermeister.

Diese Auslegung wie in Ziff. 1-5 hier dargestellt wäre im Rahmen der rechtlichen Gegebenheiten genauso möglich gewesen wie die Darstellung der Rechtsaufsicht, die rechtlich nicht zu beanstanden ist, aber weitgehend den Darlegungen des Hüfinger Bürgermeisters gefolgt ist. Hier wurden die Ermessensspielräume voll und ganz (wohl auch im Sinne der LRA-Dezernentin Frau Kollmeier) zugunsten des Bürgermeisters Herr Kollmeier ausgeschöpft.

Banner

Jetzt Mitglied werden

Ich unterstütze den OV Donaueschingen

Kontodaten für eine Spende direkt an den Ortsverein Donaueschingen:

IBAN: DE15 6949 0000 0060 0397 04

BIC: GENODE61VS1

Selbstverständlich können wir Spendenbescheinigungen ausstellen und tun das auch gerne!

SPD Donaueschingen auf facebook

Ich unterstütze die SPD