Herzlich willkommen auf der Webseite des SPD Ortsverein Donaueschingen


Jens Reinbolz

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, herzlich willkommen auf der Webseite des SPD-Ortsvereins Donaueschingen! Auf dieser Seite informieren wir Sie über die Mitglieder des SPD-Vorstandes, der SPD–Gemeinderatsfraktion, der SPD–Ortsteilvertreter und über unsere aktuelle kommunalpolitische Arbeit sowie unsere Initiativen. Wir würden uns freuen, wenn Sie uns Ihre Anregungen oder Positionen zu den aktuellen Themen der Gemeinderatspolitik oder auch zu Entscheidungen des Gemeinderats mitteilen.
Ihr Jens Reinbolz
Vorsitzender des SPD–Ortsvereins

 

11.12.2019 in Topartikel Kommunalpolitik

Kostenloses drittes Kindergartenjahr?

 

Die Gemeinderats-Fraktion der SPD-Donaueschingen hatte es sich auf die Fahnen geschrieben für ein kostenloses drittes Kindergartenjahr zu kämpfen. Das haben sie auch getan!

Die Fraktion beantragte im Rahmen der Haushaltsverhandlungen 2019 ab dem kommenden Jahr keine Gebühren für das dritte Kindergartenjahr zu erheben. Klar ist dabei, dass die anderen Träger (Kirchen) entschädigt werden müssten. Im Vorfeld ergaben untersuchungen der Stadtverwaltung dass dafür ein Betrag von ca. 200.000€ nötig wäre. Diesen Betrag wollte die Fraktion gerne dafür eingesetzt sehen.

Eigentlich ist es nicht die Aufgabe der Kommune, diese Kosten zu übernehmen. AUs dem "Gute KiTa-Gesetz" erhält das Land Baden Württemberg auch einen großen Betrag, der dafür eingesetzt werden könnte. Allerdings hat sich die Landesregierung gegen eine Gebührenerlassung ausgesprochen und möchte das Geld in Qualitätsverbesserung stecken. Wie diese konkret aussieht wird abzuwarten bleiben. Die donaueschinger SPD-Fraktion hat daraufhin die Forderung gestellt, dass die Stadt diese Gebühren erlässt, die Kosten selbst trägt. Das wäre zum einen sehr vielen Kindern und Familien zugute gekommen, zum Anderen hätten auch die Betriebe vor Ort davon profitiert. Kindergärten, zählen wie auch andere Einrichtungen (z.B. Schwimmbäder) zu den weichen Wirtschaftsfaktoren, die mit darüber entscheiden, wo sich Fachkräfte niederlassen. Mit der Situation auf dem Arbeitsmarkt geht derzeit dahin, dass die Betriebe um Fachkräfte konkurrieren und die Fachkräfte sich eher aussuchen können welchen Betrieb und in welcher Region sie wählen möchten.

Außerdem stehen die Kommunen im Wettbewerb um Erzieher/innen. Wenn eine Kommune voran geht und entscheidet die Gebühren zu tragen, zeigt das, dass dieser Kommune der KiGa-Bereich am Herzen liegt. Welchen Arbeitgeber, oder Arbeitswort, werden sich Erzieher/innen sich wohl aussuchen. Einen, an dem ihre Tätigkeit gefördert wird, oder einen anderen?

Leider konnten sich nur die Grünen dazu durchringen unseren Antrag zu unterstützen. Z.T. waren die Kosten ein Argument gegen unseren Antrag. Einer Fraktion ging unser Antrag nicht weit genug, sie wollte noch viele weitere Dinge geändert und umgesetzt haben - stellte allerdings keinen Antrag hierzu, weshalb sich nun leider gar nichts ändern wird.

Wir bedauern das sehr und sind nach wie vor der Meinung, dass die 200.000€ eine gute Investition in die Kinder, die Familien und die Zukunft von Donaueschingen gewesen wäre.

26.11.2019 in Pressemitteilungen von SPD Schwarzwald-Baar

Flagge zeigen gegen Gewalt

 
Foto: SPD

Am „Tag gegen die Gewalt an Frauen“ macht die SPD im Schwarzwald-Baar Kreis aufmerksam auf das Hilfetelefon für Opfer von Gewaltdelikten.

20.11.2019 in Landespolitik von SPD Schwarzwald-Baar

Gebührenfreie Kitas: Bündnispartner werden nicht locker lassen

 

Am 20. November wird die UN-Kinderrechtskonvention 30 Jahre alt. Dieses Jubiläum nimmt das neue Bündnis für gebührenfreie Kitas im Schwarzwald-Baar Kreis zum Anlass, mit einer gemeinsamen Erklärung für das Ziel der Gebührenfreiheit zu werben. „Wir lassen uns nicht davon abbringen, Familien entlasten zu wollen – weder rechtlich noch politisch“, erklärten die Bündnispartner in Villingen-Schwenningen gemeinsam. „Wir stehen hier zusammen.“

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