Ex-MdB Christa Lörcher gratuliert Derya
Ihre 100prozentige Bestätigung als neuerliche Bundestagskandidatin war MdB Derya Türk-Nachbaur beinahe schon ein wenig unheimlich. Mit 53 von 53 Stimmen wurde sie anlässlich der Nominierungs-Konferenz zum Wahlkreis 286, den sie in der noch laufenden Legislaturperiode bereits in Berlin und gemäss dem Willen der Sozialdemokraten auch nach den vorgezogenen Neuwahlen am 23. Februar 2025 wieder vertreten soll, erneut bestätigt. Unterstützung bekam sie – neben zahlreichen Gratulationen unter anderem von Vorgängerin Christa Lörcher (MdB von 1993 bis 2002) und MdL Jonas Hoffmann (Lörrach) – wie auch aus dem Donaueschinger Ortsverein durch Gottfried Vetter, Benjamin Seiter, Alexander Rummey, Martina Wiemer, Ulrich Wagner (KDK) und Klaus Koch.
SPD-Neumitglied Ulrich Wagner stiess zur anschliessenden Kreisdelegierten-Konferenz hinzu, die sich zur Weiterleitung an die SPD-Bundestagsfraktion und Bundeskanzler Olaf Scholz unter anderem mit einem Antrag zur Wahrung des Lieferketten-Sorgfaltspflichtengesetz (LkSG) beschäftigte. Die FDP hatte noch vor dem Bruch der Koalition in Übereinstimmung mit dem Bund Deutscher Arbeitgeber (BDA) und der CDU nach Kräften versucht, das Gesetz rückgängig zu machen, das der Wahrung von Menschenrechten in Lieferketten dient, die rund um den Globus vor allem in Billiglohnländer oft nicht eingehalten werden. Unternehmen müssen sich ab einer bestimmten Grösse verpflichten, sich davon zu überzeugen, dass Zulieferer menschenwürdige Arbeitsbedingungen einhalten und beispielsweise auch keine Kinderarbeit zulassen. Olaf Scholz hatte in einer seiner letzten Absprachen mit dem inzwischen geschassten Finanzminster Christian Linder Ende Oktober vor Arbeitgeberkreisen noch schnell «versprochen», dass das Gesetz, das längst auch in deutlich schärferer Form Eingang in die Gesetzgebung der EU gefunden hat, «bis Ende 2024 abgeschafft» werde. Damit hatte er auch in der eigenen Fraktion erheblichen Protest geerntet. Derya Türk-Nachbaur, stark in Menschenrechtsfragen und der Arbeit der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) engagiert, wie auch Antragsteller Bruno Arm (Ortsverein VS) und der Autor der vorliegenden Zeilen, berufsmässig mit internationalen Liefer- und Logistikketten befasst, legten scharfen Protest gegen diesen Gedanken der Abschaffung eines wichtigen Gesetzes ein, dessen Torpedierung mit den Grundwerten der Sozialdemokratie nicht vereinbar sei. Hier gehe es nicht um eine seitens der Liberalen wie auch der CDU und des BDA gern beklagte neuerliche «Bürokratie», so Bruno Arm. Vorrang habe in diesem Zusammenhang ein natürlich nicht zu vermeidendes, gewisses Maß an Verwaltungsarbeit, das aber wichtigen humanen und ökologischen Zielen, wie auch dem internationale ausgezeichneten Ruf der «Wirtschaftsmacht Deutschland» Rechnung trage. Es sei die «verdammte Pflicht» darauf zu achten, dass der Wirtschaftsstandort und die Reputation Deutschlands nicht dem Profit mit Kinderarbeit geopfert werde.
Vom Grundsatz her logisch auch ein von Raphael D'Avis im Namen des SPD-Ortsvereins Triberg Schonach Schönwald eingebrachter Antrag auf einen Lückenschluss des Öffentlichen Verkehrs im Raum Triberg, Furtwangen und St. Georgen. So haben die Bemühungen zurückliegender Jahre um Verbesserungen im ÖPNV zwar zu Linientaktung und Anbindung zwischen Triberg und Furtwangen geführt. Aktuell ende die Planung des im Schwarzwald-Baar-Kreis als S-Bahn fungierenden Ringzugs jedoch in St. Georgen und werde nicht bis Triberg weitergeführt. Die fehlende Anbindung wiege umso schwerer, als die Raumschaft Triberg-Schonach-Schönwald an den Ortenau-Kreis mit einem S-Bahn-Anschluss in Hornberg sowie an den Landkreis Emmendingen mit S-Bahnanschluss in Elzach ende. D'Avis: «Das führt dazu, dass die S-Bahn-Netze dreier Landkreise künftig direkt vor der Aumschaft Triberg-Schonach-Schönwald enden». Man sollte hier nicht Chance verpassen, die Mobilität und Vernetzung über die Kreisgrenzen hinweg zu verbessern.
Die SPD-Kreistagsfraktion will sich für den Lückenschluss stark machen.
«Wir sind nicht nur zum am schnellsten wachsenden Kreisverband der SPD Baden-Württemberg geworden, sondern haben echte Erfolge erkämpft», so Derya über die überwältigende Zustimmung im Wahlkreis. Mehr als 200 Millionen Euro flossen in die Region. Zum Beispiel ins «Schwimmi» in Vöhrenbach, das Uhrenmuseum in Furtwangen und Schwenningen wie auch als Unterstützung für die Musikvereine. Besonders stolz sei sie auf die Aufnahme von neun hiesigen Schulen ins Startchancenprogramm – ein sozialdemokratisches Kernanliegen für mehr Bildungsgerechtigkeit.
MdB Derya: «Bis zum 23. Februar werden wir wieder alles geben, damit unsere Region weiterhin in Berlin vertreten ist - mit einer lauten, authentischen und kämpferischen Stimme».
O-Ton: «Wir dürfen unsere Heimat nicht den konservativen Schreihälsen (s.a. www.facebook.com/derytnSPD/ ) überlassen».
