11.02.2019 in Ortsverein
Erschienen in der Badischen Zeitung am 26.01.2019
DONAUESCHINGEN (guy). Ob Verkehrskonzept, Konversionsgelände oder Personalsituation im Rathaus: Die Donaueschinger SPD hat zu brennenden Themen der Stadtpolitik deutliche Position bezogen und sieht an einigen Stellen dringenden Handlungsbedarf.
Großer Punkt mit Diskussion war das Donaueschinger Verkehrskonzept, insbesondere die Einrichtung der Einbahnstraße. "Es kam aus dem Gemeinderat und fand dort eine große Mehrheit. Wir haben aber immer gesagt, dass wir dadurch einen Verdrängungsverkehr in der Werder- und Karlstraße haben werden. Genau das ist passiert", sagte Vetter. Bei Zählungen habe man festgestellt, dass in der Werderstraße das dreifache an Verkehr durchgehe, in der Karlstraße seien es rund 1000 Fahrzeuge mehr als zuvor. "Ein wichtiger Punkt des Konzeptes ist es, den Verkehr aus der Karlstraße rauszubekommen. Das Gegenteil ist eingetreten." Man hätte zumindest warten sollen, bis alle anderen Punkte des Konzeptes umgesetzt seien, bis man die Einbahnstraße einrichte. "Wenn die Messzahlen da sind, werden wir sicher noch mal diskutieren", sagte Vetter. "Vielleicht lässt sich die Einbahnstraße zurücknehmen", ergänzte Stadträtin Martina Wiemer. OB Erik Pauly habe ihr gesagt, die Sache sei nicht in Stein gemeißelt.
In Bezug auf die Personalsituation im Rathaus wolle die SPD beantragen, eine Stelle eigens für das Personalmanagement zu schaffen: "Zu wenig Personal sorgt für schlechte Stimmung und wir müssen zu besseren Verhältnissen kommen", so Vetter. Die externe Analyse sei wichtig, man müsse aber besseres Management gewährleisten, das derzeit nicht leistbar sei. "Wenn es nicht richtig läuft, muss der Gemeinderat eingreifen", so der Fraktionssprecher. Wenn etwa der OB anmerke, dass man bei Investitionen zurückstecken müsste, weil so etwas personell nicht umgesetzt werden könne.
Im Bereich des neu entstehenden Stadtteils Am Buchberg, will sich die SPD für bezahlbaren, sozialen Wohnraum einsetzen. "Uns wird die Planung des zweiten Abschnitts beschäftigen. Bis zur Aufstellung des Bebauungsplanes wollen wir einen Antrag stellen. Es soll geprüft werden, welche Möglichkeiten zur Einbeziehung von interessierten Trägern, etwa der Baugenossenschaft, bestehen", sagte Vetter. "Wenn wir bezahlbaren Wohnraum wollen, müssen wir jetzt etwas tun." Die Einsicht, dass es preisgünstigen Wohnraum geben muss, sei auch bei anderen Fraktionen vorhanden, wenn man miteinander rede, werde man da zu einer Lösung kommen.
Diskutiert wurde auch die Wahl des neuen Donaueschinger Bürgermeisters, der schließlich ausgelost werden musste: "Wir hatten einen sehr guten Kandidaten mit SPD-Parteibuch, der sich auch schon bei den anderen Fraktionen vorgestellt hat. Missstimmung kam auf, als ein Kandidat nach Bewerbungsschluss noch seinen Hut in den Ring warf", sagte Vetter. Vor allem, dass offensichtlich jemand dahinter stand, der ihn motiviert habe. Dennoch sei man mit Severin Graf zufrieden: "Er macht einen guten Eindruck und kennt Verwaltungsarbeit von der Pike auf. Ich bin zuversichtlich, dass er die Stadt voranbringen wird."
Die SPD stehe hinter dem Stadtbus und wolle, dass er ein Erfolg werde. "Es ist klar, dass wenn ein großes Projekt startet, es auch etwas holprig zugeht", sagte Vetter. Gerne würde die SPD ein Kurzstreckenticket sehen, das günstiger angeboten werden könne: "Neueste Maßnahme auf Vorschlag von Martina Wiemer ist es, 15 Fahrten zum Preis von zehn anzubieten. Schauen wir, wie es sich entwickelt."
Nahezu einstimmig bestätigte die SPD Donaueschingen ihren Vorstand in den Ämtern: Vorsitzender ist Jens Reinbolz, Stellvertreterin ist Heike Algie, Schriftführer ist Markus Schütz, Kassierer Heinrich Schöndienst. Neben Martina Wiemer und Christina Suppanz ergänzen, neu in dieser Funktion, Ante Scherer und Peter Rausch die Gruppe. Die Ortsgruppe hat 49 Mitglieder mit einem Durchschnittsalter von 63 Jahren.
22.11.2018 in Presseecho
Wenn sie über ihren Beruf in der Altenpflege nachdenken, ist ihnen nicht nur zum Jubeln zumute. Es gibt dafür viele Gründe. Häufig schlechte Arbeitsbedingungen, auf den Stationen fehlen Fachkräfte, ausgebildete Pflegekräfte geben nach wenigen Jahren den Beruf auf, geteilte Dienste sorgen für Frust, mehr oder weniger massiver Druck durch Anrufe aus dem Pflegeheim: Einspringen für die erkrankte Kollegin, anstelle des sehnlich erhofften freien Tags, der mit einem "x" im Dienstplan steht. Und das nach einer Arbeitswoche mit manchmal bis zu zehn Tagen am Stück.
"Wer will da noch in der Pflege arbeiten", fragen sich gut 20 Auszubildende der Berufsfachschule für Altenpflege in Donaueschingen. Eigentlich mögen sie ihren Beruf, machten sich aber kürzlich bei einer Diskussion mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Fechner (Emmendingen) Luft. Schulleiterin Mechtild Häußlein-Cinar und die Dozentinnen Gabriele Uhl und Linda Mössinger hatten das Gespräch über berufliche Perspektiven mit den Schülern vorbereitet.
Holger van Riesen ist einer von ihnen. Er macht sich viele Gedanken über die Altenpflege und den Umgang mit den anvertrauten Menschen. "Mehr Geld ist nicht alles", sagt er. Er erhofft sich eine Aufwertung des Berufs und setzt auf Fort- und Weiterbildung und eine mehr akademische Ausrichtung der Pflege, wie es in vielen europäischen Ländern der Fall sei. "Man kann gute Pflege leisten, wenn man gut besetzt ist", sagt er, "das ist aber unter den gegenwärtigen Bedingungen kaum zu leisten." Stattdessen: Überstunden, hoher Krankenstand und schlechte Stimmung in vielen Einrichtungen. Ein verbindlicher Personalschlüssel sei unverzichtbar.
https://www.suedkurier.de/region/schwarzwald/donaueschingen/Donaueschinger-Altenpflegeschueler-machen-sich-Luft;art372512,9966213
Erschienen im Südkurier Donaueschingen am 22.11.2018
20.11.2018 in Kommunalpolitik
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17.09.2018 in Presseecho
Ein starkes Zeichen für Solidarität und Frieden auf der Achse von West nach Ost setzten die SPD-Kreisverbände Schwarzwald-Baar, Tuttlingen und Rottweil mit ihrer Radtour entlang der Donau.
Das Startsignal für die erste Etappe zwischen Donaueschingen und Tuttlingen gab Kreisvorsitzender Jens Löw, der die Tour unter dem Motto "Rote Donauwellen", als eine Aktion des solidarischen Miteinanders und des Zusammenhaltes der Staaten entlang der Donau bezeichnete. Ziel sei es in Tuttlingen die Botschaft der Donaustrategie an die nächste Gruppe weiterzugeben und die rote Donauwelle in mehreren Etappen bis zum Schwarzen Meer weiter zu tragen.
Die Aktion trage dazu bei, für ein lebendiges Europa und einer lebendigen lokalen Donaustrategie zu werben, gratulierte der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Fechner.
In seiner Funktion als Tourismusminister kam Landtagsabgeordneter Guido Wolf an die Donauquelle. Er appellierte an alle demokratischen Parteien, an einem Strang zu ziehen, wenn es darum gehe den europäischen Gedanken des friedlichen Miteinanders und der Zusammengehörigkeit zu stärken. "Europa lebt von einer Werte- und Rechtsgemeinschaft" lautete sein Appell.
Als Oberbürgermeister der Stadt am Ursprung eines Kulturraumes und am Beginn eines Flusses stufte Erik Pauly die Aktion als einen wertvollen Beitrag ein, überregional Gutes zu bewirken.
Im Anschluss an die offizielle Eröffnung der "Roten Donauwellen" nahmen rund zwei Dutzend Radfahrer an Fahrt auf, um sich in Geisingen, an der Donauversinkung und in Tuttlingen von weiteren Aktionen überraschen zu lassen.
13.09.2018 in Ankündigungen
SPD stößt „Rote Donauwellen“ an
„Rote Donauwellen“ sollen ein Beitrag der SPD in der Region Schwarzwald-Baar-Heuberg zur Donauraumstrategie der Europäischen Union sein. Ziel ist die Entwicklung und Förderung von Partnerschaften zwischen den Donauanliegern auf verschiedenen Gebieten, in erster Linie geht es aber um ein solidarisches und friedliches Miteinander. Am Sonntag, dem 16.9.2018 startet die Aktion um 10:00 Uhr an der Donauquelle in Donaueschingen mit Politikern, denen die Zusammenarbeit in Europa besonders am Herzen liegt. Die Schirmherrschaft für die gesamte Aktion hat die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Frau Evelyne Gebhardt MdEP, übernommen.
Nach dem Auftakt an der Donauquelle radeln die SPD-ler auf dem Donautal-Radweg über Geisingen und Immendingen nach Tuttlingen. Dort findet gegen 16:00 Uhr in der S4-Lounge die Abschlussveranstaltung für die erste Etappe der „Roten Donauwellen“ statt. In einer Talkrunde sollen mit namhaften Experten, darunter auch dem Botschafter der Republik Moldau, Möglichkeiten zur Zusammenarbeit im Donauraum diskutiert werden. Die zweite Etappe führt von Tuttlingen nach Ulm und von dort geht es dann in mehreren Stationen weiter bis an die Mündung der Donau ins Schwarze Meer. Begleitet wird die ganze Tour von einem Rucksack der Schwarzwälder Genossen, der sich nach und nach mit Zugaben von den einzelnen Stationen füllt und am Ende der Reise die bunte kulturelle Vielfalt der Donauanlieger widerspiegelt.
Bild: Mit einem Stein setzt der Vorsitzende der SPD im Schwarzwald-Baar-Kreis Jens Löw die „Roten Donauwellen“ in Bewegung. Über zahlreiche Stationen entlang der Donau soll mit der Aktion für ein solidarisches und friedliches Miteinander ganz im Sinne der Donauraumstrategie der Europäischen Union geworben werden.
Kontodaten für eine Spende direkt an den Ortsverein Donaueschingen:
IBAN: DE40 6945 0065 0151 0740 79
BIC: SOLADES1VSS
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