06.10.2021 in Aktuelles

Neue Vorstandschaft

 

Bei der Mitgliederversammlung am 18.09.2021 hat der Ortsverein eine neue Virstandschaft gewählt. Der bisherige Vorsitzende, Jens Reinbolz, stand nicht mehr zur Wahl. Er möchte sich in Zukunft auf das Amt des Fraktionssprechers der Gemeinderatsfraktion konzentrieren und stellte sich deshalb, mit Blick auf seine Zeitrecourcen, nicht erneut zur Wahl. Einerseits fiel ihm das schwer, andererseits sagt er: "Anders als in vielen Vereinen, haben wir gerade kein Problem damit fähigen Nachwuchs für die Vorstandschaft zu gewinnen. Ich gehe nicht mit einem schlechten Gefühl, sondern mit den Wissen, da sind gute Leute, die vermutlich neuen Schwung in den Ortsverein bringen werden! Sollte Beratungsbedarf bestehen, bin ich ja auch nicht aus der Welt und helfe gerne".

Neuer Vorsitzender ist nun Ante Scherer, seine Stellvertreterin Carmela Finelli. Schriftführer ist künftig Markus Meder und neue Kassenwartin wurde Martina Wiemer. Als Beisitzer stellten sich Heike Algie und Urlike Kornhaas zur Verfügung. Alle wurden mit großer Mehrheit gewählt.

Die inzwischen frisch als Bundestagsabgeordnete gewählte Kreisvorsitzende Deryya Türk-Nachbaur, freute sich über den jüngsten und weiblichsten Vorstand des Kreisgebietes.

06.08.2020 in Presseecho

SPD-Chef organisiert Demo gegen Rechts

 

Hier findet Ihr den Artiekl aus Südkurier und Schwarzwälder Boten vom 05.08.2020 zu der "Demonstration für ein offenes und buntes Donaueschingen"

https://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.donaueschingen-spd-chef-organisiert-demo-gegen-rechts.79d7de19-c185-467f-b378-df5378ebd2fa.html

06.08.2020 in Aktuelles

Demonstration für ein offenes und buntes Donaueschingen

 
Wir zeigen uns, mit Abstand und Anstand!

Anlass ist der Besuch von Andreas Kalbitz als Gastredner bei einer Veranstaltung der JA (junge AfD) in Donaueschingen. Kalbitz wurde aufgrund seiner Mitgliedschaft oder Zugehörigkeit in inzwischen verbotenen Gruppierungen aus der AfD und deren Bundesvorstand ausgeschlossen. Bis dahin zählte er zum extrem rechten Rand der Partei.

Wir wollen aber nicht gegen jemanden demonstrieren, sondern zeigen, dass in Donaueschingen andere Konzepte gelebt werden, als sie den Vorstellungen von Herrn K. entsprechen. Wir demonstrieren um zu beweisen, dass Donaueschingen eine offene Stadt mit einer bunten Bevölkerung ist und dass das solidarisch funktioniert.

Dazu treffen wir uns am 16.08. um 12.00 Uhr auf dem Rathausplatz. Dort werden wir uns sammeln und dann die Käferstrasse runter in Richtung "Gasthof Ochsen" ziehen, wo die Veranstaltung der AfD um 13.00 Uhr starten soll. Die Straße wird vor dem Ochsen gesperrt sein, so dass wir kurz vor dem Eingang zum stehen kommen und uns dort aufstellen werden. Unsere Demonstration wird vermutlich so gegen 13.30 Uhr beendet sein. Gerne darfst Du Trommeln, Rätschen oder Ähnliches mitbringen, was die Aufmerksamkeit ein wenig auf uns zieht.

Wegen COVID-19 müssen unsere Ordner auf den üblichen Abstand von 1,5 Metern zwischen den Demonstranden achten. Außerdem rufen wir die Teilnehmer dazu auf eine Mund- & Nasenbedeckung zu tragen - schließlich sollen alle gesund bleiben!

Wir wollen bei dieser Demonstration keine Parteipolitik betreiben. Deshalb laden wir andere Parteien, Vereine, Firmen, Kirchen, Musikgruppen oder einzelne Musiker, Institutionen, Familien und Einzelpersonen ein mit uns zusammen für Donaueschingen einzustehen und bunte Farbe zu bekennen.

Um einen zusätzlichen, positiven Anreiz zu geben, werden wir als Ortsverein pro Teilnehmer an der Demonstration 1 Euro an das "Kommunale Kino - Guckloch" spenden, die mit ihren Filmen politische Bildung in Donaueschingen betreiben.

Die gesamte Vorstandschaft freut sich auf diese Demonstration und darauf Dich dort begrüßen zu können. Leite diese Einladung gerne an Freunde, Bekannte oder Verwandte weiter, oder bringe sie einfach mit. Gerne darfst Du mir eine kurze Rückmeldung geben, dass wir die ungefähre Teilnehmerzahl abschätzen können.
In dieser Woche wird auch noch ein Artikel dazu in der Zeitung stehen.

Wir freuen uns und zählen auf Dich!
Mach mit, bekenne Farbe!

Viele Grüße

Jens Reinbolz

Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Donaueschingen

11.12.2019 in Kommunalpolitik

Kostenloses drittes Kindergartenjahr?

 

Die Gemeinderats-Fraktion der SPD-Donaueschingen hatte es sich auf die Fahnen geschrieben für ein kostenloses drittes Kindergartenjahr zu kämpfen. Das haben sie auch getan!

Die Fraktion beantragte im Rahmen der Haushaltsverhandlungen 2019 ab dem kommenden Jahr keine Gebühren für das dritte Kindergartenjahr zu erheben. Klar ist dabei, dass die anderen Träger (Kirchen) entschädigt werden müssten. Im Vorfeld ergaben untersuchungen der Stadtverwaltung dass dafür ein Betrag von ca. 200.000€ nötig wäre. Diesen Betrag wollte die Fraktion gerne dafür eingesetzt sehen.

Eigentlich ist es nicht die Aufgabe der Kommune, diese Kosten zu übernehmen. AUs dem "Gute KiTa-Gesetz" erhält das Land Baden Württemberg auch einen großen Betrag, der dafür eingesetzt werden könnte. Allerdings hat sich die Landesregierung gegen eine Gebührenerlassung ausgesprochen und möchte das Geld in Qualitätsverbesserung stecken. Wie diese konkret aussieht wird abzuwarten bleiben. Die donaueschinger SPD-Fraktion hat daraufhin die Forderung gestellt, dass die Stadt diese Gebühren erlässt, die Kosten selbst trägt. Das wäre zum einen sehr vielen Kindern und Familien zugute gekommen, zum Anderen hätten auch die Betriebe vor Ort davon profitiert. Kindergärten, zählen wie auch andere Einrichtungen (z.B. Schwimmbäder) zu den weichen Wirtschaftsfaktoren, die mit darüber entscheiden, wo sich Fachkräfte niederlassen. Mit der Situation auf dem Arbeitsmarkt geht derzeit dahin, dass die Betriebe um Fachkräfte konkurrieren und die Fachkräfte sich eher aussuchen können welchen Betrieb und in welcher Region sie wählen möchten.

Außerdem stehen die Kommunen im Wettbewerb um Erzieher/innen. Wenn eine Kommune voran geht und entscheidet die Gebühren zu tragen, zeigt das, dass dieser Kommune der KiGa-Bereich am Herzen liegt. Welchen Arbeitgeber, oder Arbeitswort, werden sich Erzieher/innen sich wohl aussuchen. Einen, an dem ihre Tätigkeit gefördert wird, oder einen anderen?

Leider konnten sich nur die Grünen dazu durchringen unseren Antrag zu unterstützen. Z.T. waren die Kosten ein Argument gegen unseren Antrag. Einer Fraktion ging unser Antrag nicht weit genug, sie wollte noch viele weitere Dinge geändert und umgesetzt haben - stellte allerdings keinen Antrag hierzu, weshalb sich nun leider gar nichts ändern wird.

Wir bedauern das sehr und sind nach wie vor der Meinung, dass die 200.000€ eine gute Investition in die Kinder, die Familien und die Zukunft von Donaueschingen gewesen wäre.

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