13.04.2024 in Aktuelles

Der Teufel steckt meist im Detail

 

Es gibt viele Ideen in der Stadtentwicklung. Aber es ist oft schwierig, dann auch etwas umzusetzen. Auf Einladung der SPD gab Tobias Meigel vom demnächst auch in Donaueschingen in Aktion tretenden Stadtentwicklungs-Büros Reschl vor Kommunalwahl-Kandidaten, Stadträten und interessierten Gästen im «Ochsen» Einblick in ein schwieriges Metier.

 

Vor Ort kollidieren meist zahlreiche Interessen miteinander. Neben der Knappheit der Finanzen, so der Grundtenor, seien jetzt zunehmend auch der Klimawandel mit neuen Anforderungen an die Bebauung, ein mit Energiewende und Digitalisierung rasant vor sich gehender gesellschaftlicher Wandel sowie ein teils krasser Rückzug breiter Bevölkerungsschichten aus der Teilnahme an politischen Vorgängen zu verzeichnen.

Nach einem Informations-Rundgang mit Martina Wiemer, die am späten Nachmittag in ihrer Tätigkeit als Stadtführerin amtete, vermied Meigel es geschickt, einseitige Stellungnahmen oder Positionierungen bezüglich Parkplatzfragen, Verkehrspolitik und/oder möglichen Händlerprotesten gegen sich oft existentiell auswirkende Strassensperrungen oder Einbahnregeln abzugeben. Parteiunabhängige Anwesende verwiesen zu Recht auf schnell hochkochende Emotionen, die auch in der Vergangenheit – ob von Seiten der Verwaltung, aus Ratskreisen oder aufgrund von Initiativen aus der Bürgerschaft - löbliche Ansätze schon des Öfteren zunichte gemacht hatten. Sowie konkrete Interessen berührt seien, werde es doch mal lauter, als gedacht. In zurückliegenden Jahren seien einzelne Projekte schon mal sang- und klanglos wieder in den Schubladen verschwunden, um Ärger zu vermeiden.

 

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Stadtplanung: Ein schwieriges Feld. (SILASJP Media / Hähnig / Gemmeke Architekten / IBM)

 

Wider Erwarten ist Stadtentwicklungs-Arbeit zudem oft langweilig: Endlos lange Tabellen werden aufgestellt und in tausend Kästchen Punkte vergeben, um die jeweilige Dringlichkeit anzuzeigen oder die Sache in Richtung «Ablage P» (Papierkorb) zu verschieben. Bürgerbeteiligungen verlaufen oft im Sande. Selbst dann, wenn sie in mehrtausendfacher Form mit schriftlicher Einladung erfolgen, sind Organisatoren und Stadtverwaltung froh, wenn sie Rückläufe von 15, in ausserordentlichen Fällen bis zu 35 oder 40 Prozent erhalten, sich bei Ortsterminen am Schluss aber oft nur noch zwei oder drei Bürger und Betroffene überhaupt einbringen.

Die beiden Gesellschafter des Stadtentwicklungs-Büros Reschl sind nach längjähriger Beratung in zahlreichen Städten und Kommunen mit Widerständen vertraut. Andererseits: «Viele Gemeinden wurschteln sich einfach irgendwie durch», sagt Meigel, «muddling through», wie er das auf «Neu-Deutsch» nennt.

Aber es gibt mittlerweile unstrittige Nachhaltigkeitsziele, denen sich viele Kommunen anschliessen, und die zum Beispiel auf mehr Grünflächen, bessere Verschattung auf öffentlichen Plätzen, grössere Nutzungsvielfalt abseits des Strassenverkehrs, etwa auch Kinderspielplätze, mehr Verweilflächen, neue Formen der Mobilität und Lebensqualität zielen. Ob Planansätze in Ratsgremien grünes Licht bekommen, kommentiert der Fachmann mit einem Zitat des lange Jahre bei IBM tätigen Mathematikers und Innovations-Forschers Gunter Dueck: «Sie müssen `wollen wollen´, bevor sie `müssen müssen´». Der deutliche Wille sei gefragt, um überhaupt etwas verändern zu können.

Pech bei einem Pilotprojekt in Ehningen, bei dem im Umfeld eines neuen Technologie-Campus von IBM statt öder und nachts nicht genutzter Gewerbewüsten ein «Quantum Garden» mit Arbeiten und Wohnen an einem Ort vereint und ein innovatives und nachhaltiges Lebenskonzept geschafft werden sollten: Aufgrund von Vorwürfen gegen den Investor liegt das Bebauungsplanverfahren zunächst wieder auf Eis.

Andernorts sind räumliche Gegebenheiten vorgegeben und finanzielle Kräfte bereits stark gebunden. So, wie in Donaueschingen das Konversionsgelände auf dem ehemaligen Areal der deutsch-französischen Garnison, wie auch ein in immense Kosten ausgearteter Realschul-Neubau, der Spielräume an anderer Stelle deutlich eingrenzt.

Musterprojekte, die im «Ländle» umgesetzt wurden und werden, profitieren zudem oft von staatlichen Fördermitteln, die für Modellvorhaben wie etwa in Herrenberg (als einer von fünf «Modellstädten» bundesweit) gewährt werden. Die aber stehen oftmals nur deshalb zur Verfügung, weil sie bis dato an anderen Orten nur in geringem Umfang genutzt wurden.

 

Alles gleichzeitig anzugehen, ist oft nicht möglich. Fotos: klk.

 

Meigel ist um Pointen nicht verlegen, wenn es um konkrete Umsetzungen geht. «Machen ist wie wollen», zitiert er einen unter Experten verbreiteten Bonmot. «Nur krasser». Klar ist: Auch in Zukunft wird es keine Patentrezepte für die Stadtentwicklung geben. Aber zusätzliche Leitplanken, von denen zu hoffen wäre, dass sie akzeptiert werden. Für künftige Gemeinderäte, die auf der Kandidatenliste rangieren, gab es reichlichen Input. Mit der deutlichen Einschränkung durch Meigel: «Wenn sie alles gleichzeitig realisieren wollen, werden sie ihres Lebens nicht mehr froh». Wie immer: Der Teufel steckt im Detail.

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11.03.2024 in Aktuelles

Frauenforum feiert 20jähriges Bestehen

Umrahmt von der Musik der Gruppe «Olga.B» aus Neustadt, gutem Essen und Gesprächen feierten 70 Frauen am Weltfrauentag im Restaurant Frickers im Beisein von OB Erik Pauly das 20-jährige Bestehen des Donaueschinger Frauenforums. Unsere Bundestagsabgeordnete Derya fühlte sich «mega geehrt» bei diesem Geburtstag dabei sein zu dürfen, sprach zum Thema «Frauen.Macht.Politik» und machte Mut: «Frauen vernetzt Euch – die Kerle machen das doch auch!»

 

- Bericht im Südkurier hier

- Auf Facebook bei Derya Türk-Nachbaur hier 

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03.03.2024 in Aktuelles

Mit der Kandidatenliste mehr als zufrieden

 

Quer durch die Liste der für die kommenden Kommunalwahlen (Kreistag, Stadtrat und Ortschaftsräte) aufgestellten SPD-Kandidaten sind von Bankfachleuten, Polizeibediensteten, Sozialarbeitern bis hin zu IT-Experten und Freischaffenden praktisch alle Berufsgruppen vertreten. Im Rahmen der Nominierungs-Versammlung im Donaueschinger Bräustüble hatten die Bewerber um einen Platz im Ratsgremium Gelegenheit, sich in knappen Worten vorzustellen.

Carmela Finelli forderte erneut dazu auf, in Zeiten, in denen es mit unterschiedlichen, teils diametral entgegengesetzten Tendenzen in der Regierungskoalition in Berlin viel Erklärungsbedarf gäbe, auf lokaler Ebene Flagge zu zeigen und Zeichen gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit zu setzen.

«Wir hatten eine sehr lebendige Vorstellungsrunde», sagt Martina Wiemer, die ihrerseits nicht mehr für einen Sitz im Gemeinderat, aber für den Kreistag kandidieren wird. «Wir können mit unserer Liste mehr als zufrieden sein».

 

Die Kandidaten der SPD

 

Unter der Leitung von Markus Schupp, der vom Regionalzentrum Freiburg kam, um die Versammlung zu leiten und die Wahlen ordnungsgemäß durchzuführen, wurden sämtliche Kandidatinnen und Kandidaten auf den jeweils vorgeschlagenen Listenplätzen bestätigt. Für die SPD sind bislang Jens Reinbolz, Peter Rögele, Gottfried Vetter, Martina Wiemer und Sigrid Zwetschke in der Ratsrunde der Donaustadt vertreten.

 

	Listenplätze
Kernstadt	Ortschaften	Kreistag
1 – Jens Reinbolz 2 – Birte Huber 3 – Peter Rögele 4 - Carmela Finelli 5 – Kai Scheffler 6 - Hanife Yazici 7 – Rainer Zagermann 8 – Bea Hoffmann- Heyden 9 – Thomas Algie 10 – Heike Algie 11 – Klaus Koch 12 – Sabrina Waschek 13 – Daniel Franke 14 – Silvia Krämer 15 – Alexander Rummey 16 – Renate Chudziak 17 – Jens Langenbacher 18 – Friedhelm Chudziak 19 – Peter Rausch	Wolterdingen   1 - Arne Isak 2 – Christina Suppanz   Grüningen   1 - Michael Böhm 2 - Ralf Fien   Aasen   1 – Mike-Oliver Wernet   Pfohren   1 – Gottfried Vetter 2 – Tamara Fricker 3 – Wolfgang Weber	1 – Peter Rögele 2 – Carmela Finelli 3 – Gottfried Vetter 4 – Martina Wiemer 5 – Heike Algie 6 – Klaus Koch 7 – Hanice Yazice 8 – Birte Huber 9 – Wolfgang Karrer

 

Die Kreistags-Kandidaten. Foto: zVg.

Peter Rögele berichtete nochmals aus dem Kreistag, der zuweilen – was die öffentliche Wahrnehmung betreffe – ein Schattendasein führe, obwohl er durchaus wichtige Fragen im öffentlichen Nahverkehr, dem Gesundheitswesen, der Sozialhilfe- und Planung, der Jugendhilfe sowie der Unterbringung von Flüchtenden zu erfüllen habe. In zurückliegenden Wahlperioden war die Sozialdemokratie in diesen ursprünglich zu ihren zentralen Kompetenzen zählenden Bereichen – was die Anzahl ihrer Sitze im Kreistag betrifft – deutlich geschwächt.

Jens Reinbolz, Fraktionssprecher im Donaueschinger Ratsgremium umriss die bestehenden und bevorstehenden Themen, mit denen künftige Ratsmitglieder zu tun haben werden: Das Neubaugebiet auf dem Konversionsgelände am Buchberg, die neue Realschule, deren Kosten zurzeit auf stolze 56 Mio. Euro taxiert werden, das Parkschwimmbad, dessen Kosten sich verdreifacht haben, das Verkehrskonzept in der Innenstadt und grundsätzliche Stadtplanungsfragen.

 

Die Ortschafts-Kandidaten

Mit Letzteren, und damit auch verbundenen Fragen des Klimawandels - soll sich am 11. April zudem die Veranstaltung mit Tobias Meigl vom Stadtentwicklungs-Büro Reschl im «World Cafe»-Format befassen, die im «Ochsen» stattfinden soll.

21.02.2024 in Aktuelles

Frauen-Power mit Derya Türk-Nachbaur

Derya Türk-Nachbaur hat für uns um den Sitz im Bundestag gekämpft und vertritt seither engagiert und energisch sozialdemokratische Standpunkte in Berlin. Wer mehr wissen möchte, sollte sich auf jeden Fall ihre Webseite anschauen:  

www.tuerk-nachbaur.de/

Auch gut zu wissen: https://www.unbestechlich-bundestag.de/

Im Rahmen einer Selbstverpflichtung hat sich über die bestehende Rechtslage hinaus eine Gruppe neuer Bundestagsabgeordneter verpflichtet, Nebeneinkünfte und Beteiligungen als Abgeordnete offenzulegen.

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10.02.2024 in Aktuelles

Macht mit - kandidiert auf der SPD-Liste für den Gemeinderat!

Die kommunale Selbstverwaltung gibt der Stadt die Freiheit, viele Dinge des gesellschaftlichen Lebens zu gestalten. Eine wichtige Rolle fällt dabei dem Gemeinderat zu. Er stellt die Weichen, wie sich unsere Stadt mit den Ortsteilen entwickelt. Bei der Kinderbetreuung, bei der Bildung, dem Verkehr, dem Vereinswesen, den Steuern und Gebühren und vielem anderen mehr.

Am 9. Juni diesen Jahres wird ein neuer Gemeinderat gewählt. Der SPD-Ortsverein sucht für diese Wahlen noch Kandidatinnen und Kandidaten, die bereit sind auf unserer Liste zu kandidieren. Tun kann dies jede Bürgerin und jeder Bürger, die am Wahltag das 16. Lebensjahr vollendet hat. Sowohl in Donaueschingen als auch in Aasen, Heidenhofen, Hubertshofen und Neudingen würden wir uns über Menschen freuen, die nicht nur passive Zuschauer des öffentlichen Lebens sein wollen, sondern bereit sind, sich aktiv an der Demokratie zu beteiligen. In diesem Fall durch eine Kandidatur auf unserer Liste. 

                                                 

Wir wüssten Euch gerne an unserer Seite.

Kontakt:

Marina Wiemer                                                                        Gottfried Vetter

Tel.: 015203453652                                                                  Tel.: 0175-1824875

Mail: martinaluisewiemer@gmail.com                                    Mail: gottfried.vetter@gmx.de

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